Transparency International
Koalition gegen Korruption
Was haben Wirtschaftskriminalität und Korruption mit der Vielzahl der kleineren Betriebe zu tun? Ist das nicht etwas, was nur die Global Player betrifft? Schließlich werden die Schlagzeilen in Deutschland von den medienträchtigen Skandalen großer Unternehmen beherrscht. Aber die Wirklichkeit sieht anders aus: Immer mehr mittelständische Unternehmen werden Opfer von Wirtschaftskriminalität – und die Dunkelziffer ist beträchtlich.
Die Kriminalstatistik weist seit den Neunzigerjahren steigende Fallzahlen bei der Wirtschaftskriminalität aus. Während Großkonzerne die Risiken durchaus realistisch einschätzen, fehlt vielen Mittelständlern noch das Bewusstsein für die auch ihnen drohenden Gefahren und die Möglichkeiten sich zu schützen. Aufklärung und Prävention sind also gefordert. Eine Aufgabe, der sich Transparency International verschrieben hat. 1993 von dem deutschen Weltbankmitarbeiter Peter Eigen ins Leben gerufen, ist Transparency International inzwischen als Nichtregierungsorganisation weltweit in der Korruptionsbekämpfung aktiv.
Zunächst ging es darum, das Thema überhaupt auf die Tagesordnung der Weltpolitik zu bringen. Nach dem Kalten Krieg zeigte sich in den GUS-Staaten bei der politischen und wirtschaftlichen Umwandlung, wie sehr Korruption in allen Lebensbereichen den Aufbau demokratischer Strukturen hemmt oder sogar unmöglich macht. Auch in der Entwicklungshilfe war nicht mehr zu übersehen, dass noch so viel Geld von den reichen Nationen nicht wirklich hilft, solange fehlende Transparenz und Korruption eine gerechte Verteilung der Güter verhindern. Inzwischen hat, insbesondere aufgrund der Lobbyarbeit von Transparency International, weltweit ein Bewusstseinswandel eingesetzt. Im Jahr 1999 trat die „OECD Convention on Combating Bribery of Foreign Public Officials in International Business Transactions“ in Kraft, die eine Bestechung von Amtsträgern im Ausland im Rahmen des Wirtschaftsverkehrs unter Strafe stellt. Drastische Folge in Deutschland: Bis zum Ende des vergangenen Jahrhunderts war die Zahlung entsprechender Beträge noch als nützliche Aufwendung von der Steuer absetzbar, jetzt handelt es sich um einen Straftatbestand.
Korruption, Armut und Umwelt hängen zusammen
Auch die Konvention der Vereinten Nationen gegen die Korruption (Unterzeichnung 2003) macht klare Vorgaben, die nach und nach in die nationalen Gesetze einfließen. Zuletzt wurde auf den G-8-Gipfeln 2007 in Heiligendamm und 2008 in Japan von den dort versammelten politischen Führungskräften erneut die Notwendigkeit betont, Korruption einzudämmen, um die Armut auf der Welt, aber auch zum Beispiel den Raubbau an der Umwelt wirksam bekämpfen zu können.
Auch die Konvention der Vereinten Nationen gegen die Korruption (Unterzeichnung 2003) macht klare Vorgaben, die nach und nach in die nationalen Gesetze einfließen. Zuletzt wurde auf den G-8-Gipfeln 2007 in Heiligendamm und 2008 in Japan von den dort versammelten politischen Führungskräften erneut die Notwendigkeit betont, Korruption einzudämmen, um die Armut auf der Welt, aber auch zum Beispiel den Raubbau an der Umwelt wirksam bekämpfen zu können.
Transparency International ist in den 15 Jahren seines Bestehens auf mehr als 100 nationale sogenannte Chapter angewachsen, die unter dem Dach der internationalen Organisation aber mit weitgehender Autonomie oft mit ehrenamtlich Engagierten gegen Korruption vorgehen. Während in einigen Ländern die Mitglieder dabei teils noch ihr Leben riskieren, hat sich das Themenspektrum in Deutschland von der Korruptionsbekämpfung im engeren Sinne auf Fragen der Transparenz und des Zugangs zu Informationen erweitert. Es geht längst nicht mehr nur darum, das Thema ins öffentliche Bewusstsein zu bringen, sondern die gesellschaftliche Diskussion über Zivilcourage und ethische Standards in allen Lebensbereichen mitzugestalten.
Transparency International recherchiert selber keine Korruptionsfälle, stattdessen werden entsprechende Vorgänge öffentlich kommentiert und Vorschläge für Präventionsinstrumente sowie Verhaltensregeln entwickelt. Ein gutes Beispiel, wie sich das Gefühl dafür, was sich schickt oder eben nicht, gewandelt hat, war die Diskussion über die Vergabe von VIP-Tickets bei Spielen der Fußball-Weltmeisterschaften 2006. Geschenke sowie teure Einladungen auch in der Privatwirtschaft stehen inzwischen öffentlich auf dem Prüfstand, hinzu kamen zuletzt die kritisch betrachteten Reisen von Politikern, zum Beispiel als Aufsichtsratsmitglieder von Energieunternehmen. Was vor etlichen Jahren noch kaum beachtet wurde, führt jetzt zu Schlagzeilen, selbst wenn die Strafbarkeitsgrenze nicht überschritten ist. Aktuell bestimmen darüber hinaus Themen wie das Informationsfreiheitsgesetz, die Offenlegung der Einnahmen von Abgeordneten aus Nebentätigkeiten und die Abgeordnetenbestechung, deren Strafbarkeit im Zuge der Umsetzung der UN-Konvention in Deutschland dringend neu geregelt werden muss, die Debatte.
Erkennen wirtschaftskrimineller Handlungen ist wichtiger Schritt
Transparency International sucht in Politik, Wirtschaft und sonstigen gesellschaftlichen Bereichen nach Verbündeten, um nicht konfrontativ zu arbeiten, sondern als Koalition gegen Korruption direkt mit den Betroffenen nachhaltige Änderungen in Strukturen, Denk- und Verhaltensweisen herbeizuführen. In Hessen ist Transparency International seit rund vier Jahren mit der Regionalgruppe Frankfurt Rhein-Main präsent. Veranstaltungen mit Experten, wie unter anderem dem Leiter der Frankfurter Staatsanwaltschaft, Hubert Harth, dem professionellen Ombudsman gegen Korruption, Rechtsanwalt Dr. Rainer Buchert, oder aus dem Bereich Prävention mit Beispielen von Wirtschaftsunternehmen, geben den Mitgliedern und interessierten Gästen Einblick in den aktuellen Stand der Korruptionsbekämpfung. Auch mit der IHK Frankfurt soll künftig kooperiert werden, um das internationale Netzwerk von Transparency International und die dort erarbeiteten Instrumente zur Prävention für die Unternehmen nutzbar zu machen.
Transparency International sucht in Politik, Wirtschaft und sonstigen gesellschaftlichen Bereichen nach Verbündeten, um nicht konfrontativ zu arbeiten, sondern als Koalition gegen Korruption direkt mit den Betroffenen nachhaltige Änderungen in Strukturen, Denk- und Verhaltensweisen herbeizuführen. In Hessen ist Transparency International seit rund vier Jahren mit der Regionalgruppe Frankfurt Rhein-Main präsent. Veranstaltungen mit Experten, wie unter anderem dem Leiter der Frankfurter Staatsanwaltschaft, Hubert Harth, dem professionellen Ombudsman gegen Korruption, Rechtsanwalt Dr. Rainer Buchert, oder aus dem Bereich Prävention mit Beispielen von Wirtschaftsunternehmen, geben den Mitgliedern und interessierten Gästen Einblick in den aktuellen Stand der Korruptionsbekämpfung. Auch mit der IHK Frankfurt soll künftig kooperiert werden, um das internationale Netzwerk von Transparency International und die dort erarbeiteten Instrumente zur Prävention für die Unternehmen nutzbar zu machen.
Zwar ist eine umfassende Einzelfallberatung ehrenamtlich nicht zu leisten. Aber Hinweise und Hilfen, wie ein Unternehmer wirtschaftskriminelle Handlungen erkennen und sich davor besser schützen kann, können schon ein wichtiger Schritt sein. Denn die Schäden aus Wirtschaftskriminalität sind meist hoch. Finanziell gesehen machen sie rund 60 Prozent vom Gesamtschaden aller Delikte in Deutschland aus, obwohl es sich nach Fallzahlen nur um rund zwei Prozent der Straftaten handelt. Dabei ist der Imageschaden, der regelmäßig gerade mit Korruption verbunden ist, noch gar nicht eingerechnet. Und letztlich drohen auch in kleineren Unternehmen unangenehme Folgen für die Führungsspitze, wenn Aufklärungs- und Kontrollpflichten verletzt wurden. Umso wichtiger, sich kundig zu machen und das Bewusstsein für die Risiken auch im eigenen Unternehmen zu schärfen.
Sylvia Schenk
Vorsitzende
Transparency International Deutschland
Berlins
Adelheid Tröscher
Vorsitzende
Regionalgruppe Transparency International Frankfurt Rhein-Main
kontakt
Transparency International, die Koalition gegen Korruption, gibt es seit 1993. Die Nichtregierungsorganisation ist in mehr als 100 Ländern aktiv, das deutsche Chapter hat rund 800 Mitglieder. Auch in Frankfurt-RheinMain gibt es eine Regionalgruppe.
IHK WirtschaftsForum
November 2008
