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Musterverträge (Vertragsmuster)
Muster-AGBs
sonstige Musterschreiben (juristische Formulare)

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Seitenübersicht:

 

Einleitung:
Wichtige Hinweise und Erläuterungen

 

A. Allgemeine Hinweise zu Vertragsklauseln

 

B. Einzelne Musterverträge Muster-AGB und
andere Musterformulierungen, von A - Z:

A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z

 

C. Über das Internet aufrufbare Musterverträge und Muster-AGB
Sollten Sie unter "B" (Verträge A – Z) nicht das Richtige gefunden haben.

 

D. Kostenpflichtige Angebote
Linksammlungen von Musterverträgen, Muster-AGB und andere Musterformulierungen von anderen Anbietern (auch von Verbänden, Verlagen etc.)
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Einleitung: Wichtige Hinweise und Erläuterungen


Diese Sammlung von rechtslinks verweist auf ca. 1000 Musterverträge, Muster-AGB und andere Musterformulierungen, die überwiegend online bezogen werden können.


Nicht online aufrufbare Texte sind vom jeweiligen Verfasser über die als Link angegebene Fundstelle in gedruckter Form, telefonisch oder oft auch online oder per e-mail "bestellbar".


Wichtig:

Die von uns hier aufgeführten Hinweise auf fremde Internet-Seiten und Texte dürfen nicht als Empfehlung verstanden werden. Internet-typisch informieren wir mit unseren Links lediglich über die Existenz dieser Informationen. Wir sprechen insb. keine Beurteilung über die rechtliche Richtigkeit oder sonstige Qualität der Informationen aus.

 

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass auch Musterverträge zugunsten des Verfassers (z.B. eines Branchenverbandes) urheberrechtlich (copyright) geschützt sind. Wenn Vertragsmuster veröffentlicht oder ins Internet gestellt wurden, kann daraus nicht automatisch geschlossen werden, dass der Verfasser mit jeder Verwendung durch Dritte einverstanden ist. Wir empfehlen dringend das Copyright vor der Verwendung mit den Berechtigten zu klären!


Ergänzend beziehen wir uns auf die Ausführungen auf unserer Übersichtsseite zu den recht§link§, sowie den "rechtlichen Hinweis" zur Haftung auf jeder Seite (siehe unten).

 

Alle von uns verlinkten Musterverträge und Muster-AGB und insbesondere die als Konditionenempfehlungen des Bundeskartellamtes veröffentlichten Musterverträge entsprechen nur der Rechtssituation zum Zeitpunkt der Veröffentlichung. Es ist nicht auszuschließen, dass sie nicht mehr den z.Z. gültigen Gesetzen oder Rechtsprechung genügen. Dies gilt insbesondere nach den Änderungen des ab Januar 2002 in Kraft getretenen Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes. Im Zweifelsfall sollten Sie sich durch einen Rechtsanwalt beraten lassen. Bitte lesen Sie auch unsere Hinweise zur Verwendung von Standard-Musterverträgen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

 

Zusätzliche Information zu der Veröffentlichung von Konditionenempfehlungen des Bundeskartellamts


Musterverträge und -AGB für sehr viele verschiedene Branchen (Groß- und Einzelhandel, Handelsvermittlung, Bauwirtschaft und Grundstückswesen, Verkehr, Handwerk, Dienstleister) konnten bis zum 1.7.2005 dem Bundeskartellamt als sog. Konditionenempfehlungen angemeldet werden und wurden danach im Bundesanzeiger veröffentlicht. Das Verzeichnis der dem Bundeskartellamt angemeldeten Musterverträge und -AGB bot damit eine recht gute Übersicht der Musterverträge und Muster-AGB der verschiedenen Branchenverbände (inkl. Handwerk und freie Berufe, Stand Mitte 2005). Da diese Liste nicht weiter geführt wird, besteht die Gefahr, dass sie immer mehr veraltet.

Unsere Link-Sammlung "recht§link§" wird regelmäßig aktualisiert. Sie enthält aber keine Muster für das Handwerk und die freien Berufe. Insoweit kann es für diese Berufsgruppen sinnvoll sein, auf die Informationen des Bundeskartellamtes zurückzugreifen:


Publikationen des Bundeskartellamtes

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A. Allgemeine Hinweise zu Vertragsklauseln

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
(IHK Frankfurt am Main)

Eigentumsvorbehalt
(IHK Frankfurt am Main)

Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verbraucher – Möglichkeiten und Grenzen von AGB gegenüber Verbrauchern im Onlinehandel – BITKOM Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e. V.

B. Einzelne Musterverträge und Muster-AGB von A - Z

 

Alleinvertriebsvertrag
(www.haufe.de)

 

Allgemeine Verkaufsbedingungen für den nichtkaufmännischen Verkehr (IHK Frankfurt am Main)

 

Allgemeine Verkaufsbedingungen für den kaufmännischen Verkehr
(IHK Frankfurt am Main)

 

verschiedene Arbeitsverträge: z.B. Arbeitsvertrag für Arbeiter und Angestellte; Arbeitsvertrag für geringfügig Beschäftigte; Arbeitsvertrag für Familienangehörige; Arbeitsvertrag mit einem leitenden Angestellten u.a.
(IHK Frankfurt am Main)

 

Arbeitsverträge: >> recht§link§ Arbeitsrecht
(IHK Frankfurt am Main)

 

Arbeitsvertragsformulare
(HWK Konstanz)

 

Mustervertragsanlage zur Auftragsdatenverarbeitung (www.datenschutzbeauftragter-info.de)

 

Mustervertrag zur Auftragsdatenverarbeitung
(Der Hessische Datenschutzbeauftragte)

Vertragsmuster für Bauverträge 
(Haus & Grund und Bundesvereinigung Bauwirtschaft (BVB))

 

Bau-Subunternehmervertrag
(Arbeitsgemeinschaft Hessischer Industrie- und Handelskammern)

 

Bauvertragsmuster Verbraucherbauvertrag
(Zentralverband des Deutschen Baugewerbes e.V.)

 

Musterbauverträge
(Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.)

 

Mietvertrag für Baumaschinen
(Bundesverband der Baumaschinen-, Baugeräte- und Industriemaschinen-Firmen e.V.)

 

Beratervertrag Dienstleistungsvertrag
(IHK Frankfurt am Main)

 

Beteiligungsvertrag 
(www.vc-ipo.de)

 

Betriebsleitervertrag
(HWK Südthüringen)

 

Bürgschaftsvertrag und andere 
(www.standardvertraege.de)

 

Reisebedingungen für Reiseverträge von Busunternehmen
(RDA-Internationaler Bustouristik Verband e. V.)

Mustervereinbarung zum Datenschutz und zur Datensicherheit in Auftragsverhältnissen nach § 11 BDSG
(Der Hessische Datenschutzbeauftragte)

 

Tarifvertrag für Designleistungen – kostenpflichtig –
(Allianz deutscher Designer AGD e.V.)

 

AGB für das  Detektivgewerbe
(Bundesverband Deutscher Detektive e.V.)

 

Dozentenvertrag
(IHK Frankfurt am Main)

 

Due Diligence (Checkliste) 
(www.4-deal.de) 

Der Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik:
(AGB): Aktuelle EVB-IT:
EVB-IT Systemlieferung
EVB-IT System
EVB-IT Kauf
EVB-IT Dienstleistung
EVB-IT Überlassung Typ A
EVB-IT Überlassung Typ B
EVB-IT Instandhaltung
EVB-IT Pflege S

 

EDV-Beratungsvertrag
(www.iprecht.de)

 

Zentralverband der Elektrotechnik und Elektronikindustrie e.V.
(ZVEI)

 

Verschiedene Vertragsmuster Elektrotechnik
– alle Muster kostenpflichtig –

 

Allgemeine Lieferbedingungen des Elektrogroßhandels 
(Bundesverband des Elektrogroßhandels (VEG) e.V.)

 

Vereinheitlichung von Etiketten in der Bekleidungsindustrie 
(GermanFashion Modeverband Deutschland e.V.)

 

Export Contract Exportvertrag (in Deutsch und Englisch)
(www.firmextra.de)

Factoring-Vertrag – kostenpflichtig –

 

Mustermietvertrag über die Vermietung einer Ferienwohnung/Ferienhaus
– kostenpflichtig – (Deutscher Tourismusverband e. V.)

 

Forderungsabtretung
(RAe Tamm und Tamm)

 

Vertrag über die Durchführung eines Forschungsvorhaben
(Universität Regensburg)

 

Forschungsverträge, Projektverträge: Vertragsmuster für Auftrag, Kooperationsvereinbarung, Rahmenvereinbarung, Verbundprojekt  (Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin)

 

Mustervereinbarungen zwischen Tourismusorganisation und Fotograf/Agentur 
(Deutscher Tourismusverband e. V.)

 

Franchisevertrag
(IHK Stade)

 

Vertrag über freie Mitarbeit  
(IHK Frankfurt am Main)

Gaststättenpachtvertrag
(www.vertragsdatenbank.de)

 

Gastaufnahmebedingungen für Beherbergungsleistungen – kostenpflichtig –
(Deutscher Tourismusverband e. V.)

 

Geheimhaltungsvereinbarung 
(IHK Frankfurt am Main)

 

Gerichtsverfahren Muster zur Zivilgerichtsbarkeit (inkl. Prozesskostenhilfe Zwangsvollstreckung Zwangsversteigerung Insolvenzrecht, freiwillige Gerichtsbarkeit), (NRW Justiz-online)

 

GmbH-Geschäftsführer – Anstellungsvertrag  
(IHK Frankfurt am Main)

 

GmbH-Geschäftsordnung – Anstellungsvertrag
(www.hans.de)

 

GbR (Gesellschaft bürgerlichen Rechts/BGB-Gesellschaft)
(IHK Frankfurt am Main)

 

GbR Mustervertrag
(IHK Stade)

 

GmbH-Mustersatzung (Gesellschaftsvertrag)
(IHK Stade)

 

Einladung zur Gesellschafterversammlung (GmbH)
(RAe Tamm und Tamm)

 

Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) e. V., verschiedene Publikationen:  z.B. Vertragsbedingungen für den Güterkraftverkehrs- Speditions- und Logistikunternehmer (VBGL) , AGA für Containerdienste, Klauseln zum Bonner und Kölner Palettentausch, Vertragsklauseln für die Baustellenlogistik

Handelsvertretervertrag 
(IHK Frankfurt am Main)

 

Ergänzende Vertragsbedingungen für den Kauf von Hardware (EVB-IT Kauf)
(Der Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik)

 

Ergänzende Vertragsbedingungen für die Instandhaltung von Hardware (EVB-IT Instandhaltung)
(Der Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik)

 

BITKOM Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e. V., CD-ROM (kostenpflichtig): >Downloads: WH-BITKOM-Vertragsbedingungen für die Wartung von Hardware

 

BITKOM Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e. V. , CD-ROM -kostenpflichtig-: >Downloads: VH BITKOM-Vertragsbedingungen für den Verkauf von Hardware,

 

Hausverwaltervertrag
(IHK Frankfurt am Main)

 

Hausmeistervertrag – kostenpflichtig – (www.formblitz.de)

 

Deutscher Hotel- und Gaststättenverband e.V. (DEHOGA);  Online-Shop >Vertragsmuster mit diversen Verträgen - (kostenpflichtig) - für das Gaststätten- und Hotelgewerbe, u.a. Beherbergungsvertrag, Cateringvertrag, Pachtvertrag, Bewirtungsvertrag, Raumvermietung, Automatenaufstellung

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Hotelaufnahmevertrag (AGBH)  (IHA-Hotelverband Deutschland e. V. Bonn)

BITKOM Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e. V., CD-ROM (kostenpflichtig):  AV BITKOM-Allgemeine Geschäftsbedingungen für die ITK-Branche: Allgemeine Vertragsbedingungen, Überlassung von Standardsoftware, Erstellung von Individualsoftware, Pflege von Standardsoftware u.a.

 

Musterverträge zum IT-Recht: Softwareüberlassungsvertrag, Softwareerstellungsvertrag, Nutzungsvereinbarungen mit angestellten Programmierern, Geheimhaltungsvereinbarung mit Arbeitnehmern, Vereinbarung zum Change Request,Vertrag über Softwarepflege, Die General Public License (Skriptum IT-Recht , 7. Kapitel, Prof. Hoeren Universität Münster)

 

Ergänzende Vertragsbedingungen für den Beschaffung von IT-Dienstleistungen (EVB-IT Dienstleistung)
(Der Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik)
 

ITC-Musterverträge für den internationalen Geschäftsverkehr (englisch): ITC Model Contract for an International Contractual Alliance, ITC Model Contract for an International Corporate Joint Venture, ITC Model Contract for the International Commercial Sale of Goods, ITC Model Contract for the International Long-Term Supply of Goods, ITC Model International Contract Manufacture Agreement, ITC Model Contract for the International Distribution of Goods, ITC Model Contract for an International Commercial Agency, ITC Model Contract for the International Supply of Services, International Trade Centre UNCTAD/WTO

 

Vertragstexte zum Internet:
Webdesign-Vertrag, Blogkaufvertrag, Software-Erstellungsvertrag, ASP-Vertrag, AGB Internetshop, Datenschutzerklärung
(HÄRTING Rechtsanwälte)

Kaufvertrag (bewegliche Sachen)  
(IHK Frankfurt am Main)

 

verschiedene Kaufverträge -kostenpflichtig- 
(www.formblitz.de)

 

Mustervertrag einer Kommanditgesellschaft (KG)
(IHK Frankfurt am Main)

 

Mustervertrag einer Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (IHK Stade)

Verschiedene Allgemeine Geschäftsbedingungen im KFZ-Handel
(verschiedene Verbände)

 

Kfz-Reparaturbedingungen Bedingungen für die Ausführung von Arbeiten an Kraftfahrzeugen, Anhängern, Aggregaten und deren Teilen und für Kostenvoranschläge
(Zentralverband des Kraftfahrzeuggewerbes (ZDK) e.V.)

 

Allgemeine Vertragsbedingungen für Krankenhäuser

– kostenpflichtig – (Deutsche Krankenhausgesellschaft - DKG)

 

Kündigungsschreiben für verschiedene Rechtsgebiete, z.B. Mietrecht, Arbeitsrecht
(RAe Tamm und Tamm)

 

Kundenschutzvereinbarung – kostenpflichtig –
(www.formblitz.de)

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Kunsthandel des
Deutscher Kunsthandelsverband e.V.
(über RAe Liesegang)

Lagervertrag mit Allgemeinen Lagerbedingungen des Deutschen Möbeltransport

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für einen Lagerhalter Lagervertrag – kostenpflichtig –  (www.formblitz.de)

 

Verschiedene Allgemeine Geschäftsbedingungen aus dem Landwirtschaftlichen Bereich
(Deutscher Raiffeisenverband e.V.)

 

Letter of Intent (Absichtserklärung)
(IHK Frankfurt am Main)

 

Lizenzvertrag zur exklusiven Nutzung eines Patentes  (www.iprecht.de)

Maklervertrag  
(IHK Frankfurt am Main)

Empfehlungen für Geschäftsbedingungen zwischen Auftraggebern und privatrechtlich verfassten Markt- und Sozialforschungsinstituten als Auftragnehmer 
(ADM Arbeitskreis Deutscher Markt- und Sozialforschungsinstitute e.V.)

 

Musterverträge für den Maschinenbau
(zum Teil in verschiedenen Sprachen) – kostenpflichtig –
VDMA Verlag

 

Bedingungen für das Inland

 

Bedingungen für das Ausland

 

Gewerberaum-Mietvertrag
(IHK Frankfurt am Main)

 

Musterverträge der Arbeitsgemeinschaft Hessischer Industrie- und Handelskammern  (Übersicht)
(IHK Frankfurt am Main) 

Offenen Handelsgesellschaft (OHG) 
(IHK Stade)

Patentübertragungsvertrag
(www.iprecht.de)

 

Provisionsvereinbarung – kostenpflichtig –
(www.formblitz.de)

Ratenzahlungsvereinbarung, Schuldanerkenntnis 
(www.standardvertraege.de)

 

Reinigungsdienstleistung Gebäude 
(Bundesinnungsverband des Gebäudereiniger-Handwerks)

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Pauschalreisevertrag Deutscher Inlandstourismusstellen
(Deutscher Tourismusverband e.V.)

Salvatorische Klausel  
(RAe Tamm und Tamm)

 

Schlichtungsklausel (Schlichtungsvereinbarung), auch in Englisch (IHK Frankfurt am Main)

 

Schiedsgerichtsklausel - Schiedsklausel (Schiedsgerichtsvereinbarung), auch in Englisch
(IHK Frankfurt am Main)

 

Schuldanerkenntnis (unter Zahlungsvereinbarungen) (www.standardvertraege.de)

 

Sicherheitsabtretung

 

Softwareerstellungsvertrag  
(IHK Frankfurt am Main)

 

Software-Pflegevertrag
(IHK Frankfurt am Main)

 

Ergänzende Vertragsbedingungen für die Pflege von Standard-Software (EVB-IT Pflege S)
(Der Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik)

 

Ergänzende Vertragsbedingungen für die über die zeitlich befristete Überlassung von Standard-Software (EVB-IT Überlassung Typ A und B)
(Der Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik)

 

Allgemeine Deutsche Spediteurbedingungen (ADSp) auch englisch
(Deutscher Speditions- und Logistikverband e.V.)

 

Sponsoringvertrag Musikbranche 
(www.track4.de)

 

Vertrag über Kultursponsoring 
(Kulturkreis der deutschen Wirtschaft)

 

Sponsoringvertrag (Bibliothek) 
(www.standardvertraege.de)

 

Stille Gesellschaft
(RAe Knackstedt)

 

Stundungsvereinbarung
(Etl Rechtsanwälte)

 

Subunternehmervertrag  
(IHK Frankfurt am Main)

Verschiedene Testamente und andere erbrechtliche Muster, Vollmachten und Verfügungen – kostenpflichtig –
(www.thema-altenpflege.de)

 

Einheitsbedingungen der Textilwirtschaft 
(German Fashion Modeverband Deutschland e.V.)

 

Verschiedene Treuhandverträge 
(RAe Liesegang)

Strafbewehrte Unterlassungserklärung mit unbestimmter Vertragsstrafe nach Hamburger Brauch
(IHK Frankfurt am Main)

 

Unternehmenskaufvertrag 
(IHK für Ostfriesland und Papenburg)

 

Unternehmenspachtvertrag
(HWK Köln)

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Veranstaltungen (AGBV)
 

Vereinssatzung ausführlich
(Amtsgericht Neuruppin)

 

Vereinssatzung kurz
(Amtsgericht Fulda)

 

Verlagsvertrag (Musikbranche)
(www.track4.de)

 

Geschäfts-, Liefer- und Zahlungsbedingungen für die Papier- und Kunststoffverpackungsindustrie

 

Vertraulichkeitsvereinbarung/Geheimhaltungsvereinbarung (auch in englischer Sprache)  
(IHK Frankfurt am Main)

 

Verwaltervertrag für Mietobjekte 
(IHK Frankfurt am Main)

 

Vollmachten im Handelsrechte
(Etl Rechtsanwälte)

Werbeagenturvertag – Rahmenvertrag
(RAe Metzler)

 

Werbeagenturvertrag
(RAe Liesegang)

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Werbegeschäft in Online-Medien

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Werbung in Filmtheatern

AGB Empfehlungen für die Zulieferindustrie

C. Über das Internet aufrufbare Musterverträge und Muster-AGB
 

Kostenlose Formulare und Musterverträge, Etl. Rechtsanwälte

 

Musterverträge (jura-cafe.de)

 

ca. 20 Standard-Musterverträge, www.standardvertraege.de

 

Verträge und Muster, zum Teil auch in englisch, gebührenpflichtig www.janolaw.de

 

www.Formblitz.de (Formblitz AG, Berlin)

Verschiedene Vertragsmuster insb. zum Internationalen Wirtschaftsrecht auch in ausländischen Sprachen, kostenpflichtig, www.vorlagen.de

 

Datenbank Musterverträge verschiedener Anbieter

Über 500 Musterverträge aus allen Rechtsgebieten, kostenpflichtig, www.mustervertraege-online.de (WEKA-Verlag)

 

Formulare und Vertragsmuster des Beck-Verlages:

 

Beck' sche Online-Formulare
(insg. 600 Formulare und Muster, im Abo kostenpflichtig)

 

Übersicht A-Z: http://beck-online.beck.de/?pubtyp=formulare

 

 

D. Sammlungen von gedruckten Musterverträgen und Muster-AGB von anderen Anbietern, z.B. auch von Verbänden, Verlagen usw. (meist kostenpflichtig)

Heidelberger Musterverträge, Übersicht über mehr als 75 Hefte: Preis je Heft 15,-- Euro, Verlag Recht und Wirtschaft (Betriebs-Berater), Frankfurt zum Gesellschaftsrecht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Miete, Pacht, Wohnungseigentum, Familien- und Erbrecht, Arbeits- und Sozialrecht:

 

Abwicklungs- und Aufhebungsverträge Computerprogramm-Lizenzvertrag
Arbeitnehmerüberlassung, Europäische Aktiengesellschaft,
Arbeitsverträge bei Auslandseinsatz, Forschungs- und Entwicklungsvertrag,
Aufsichtsrat, Franchise-Vertrag,
Beteiligungsvertrag, Leasingvertrag,
Betriebsaufspaltung, Lizenzvertrag,
Bodenschutz- und Altlastenklauseln, Datenbank-Lizenzvertrag,
Cash Pooling, Ehegatten-Gesellschaftsverträge,
Eigentumsvorbehalt und andere Stiftung,
Warenkreditsicherungsmöglichkeiten, Subunternehmervertrag/
Jahresarbeitszeitvertrag, Outsourcingvertrag,
Verträge mit ausländischen technischer Service- und
Handelsvertretern, Kundendienstvertrag,
Know-how-Lizenzvertrag, Telearbeitsvertrag,
Limited & Co. KG, Treuhandvertrag,
Marken-Lizenzvertrag, Veranstaltungssponsoring,
Patentlizenzverträge, Verpachtung eines Gewerbebetriebs
  und andere

 

www.heidelberger-Mustervertraege.de

 

Musterverträge und Lieferbedingungen  VDMA Verlag 
(Verlagsverzeichnis)

 

Mustertexte des Bundeskartellamt