Internationales Steuerrecht

AKTUELLES:

APA- Merkblatt
Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat am 5. Oktober 2006 ein Merkblatt für bilaterale und multilaterale Vorabverständigungsverfahren auf der Grundlage der Doppelbesteuerungsabkommen zur Erteilung verbindlicher Vorabzusagen über Verrechnungspreise zwischen international verbundenen Unternehmen (sog. „Advance Pricing Agreements“ – APAs) herausgegeben.

Das Merkblatt behandelt folgende Fragen:
1. Allgemeines
2. Eröffnung des Verfahrens
3. Inhalt des APA, vorzulegende Unterlagen, Ablehnung des APA-Antrags
4. Durchführung des Vorabverständigungsverfahrens, Verfahrensgrundsätze
5. Umsetzung
6. Maßnahmen während der Laufzeit, Bindungswirkung
7. Weitere Verfahrensregelungen
8. Vereinfachtes Verfahren für kleinere und mittlere Unternehmen
9. Veröffentlichung