Begriffserläuterungen

ERLÄUTERUNGEN zu folgenden Bergiffen:

Mobiltelefone

Computer

Rundfunkempfangsgeräte die als „herkömmlich“ (und nicht als neuartig) gelten

Mobiltelefone:

Handys sind nur dann als internetfähige Geräte anzusehen, wenn sie über UMTS oder

ähnliche Technologien verfügen, mit denen ein Zugriff auf das Internet grundsätzlich möglich ist.

Hinweis:

Beim Erwerb von Neugeräten mit neuen technischen Angeboten ist dies im Hinblick auf

eine mögliche Gebührenbelastung mit zu bedenken.

Computer:

Es ist davon auszugehen, dass ein Großteil der in den Betrieben genutzten Computer als internetfähig gilt.

Nach Auskunft der GEZ:

sind auch solche PC gebührenpflichtig, die weder mit einem Lautsprecher noch

mit einer Soundkarte ausgestattet sind. Begründet wird dies damit, dass diese Geräte

grundsätzlich in der Lage sind, Sendungen zumindest aufzuzeichnen.

muss auch kein Breitbandanschluss vorhanden sein. Die theoretische Anschlussmöglichkeit für ein Modem über das Telefonnetz ist ausreichend.

sind auch PC ohne Netzwerkkarte und Modem internetfähig, wenn sie einen USBAnschluss besitzen, über den man "ohne größeren technischen Aufwand" ein Modem oder ein W-LAN-System anschließen könnte.

Da es zahlreiche technische Sonderfälle gibt, ist damit zu rechnen, dass es in Einzelfällen zukünftig zu rechtlichen Auseinandersetzungen darüber kommen kann, was ein internetfähiges Gerät ist.

Als herkömmliche (und nicht als neuartige) Rundfunkempfangsgeräte gelten:

(internetfähige) PC mit Radiokarte _ gelten als Radios

(internetfähige) PCs mit TV-Karte _ gelten als Fernsehgeräte

PC mit DVB-T-Empfangsteil _ gelten als Fernsehgeräte

PC, die Fernsehprogramme über Hochgeschwindigkeitsleitungen

wie DSL oder VDSL oder über IPTV empfangen _ gelten als Fernsehgeräte

Notebooks mit USB-Sticks zum Empfang von DVB-T _ gelten als Fernsehgeräte

Handys mit eingebautem UKW-Empfangsteil _ gelten als Radios

Handys,die zum Empfang von DVB-H, DMB geeignet sind _ gelten als Fernsehgeräte

Obwohl diese Geräte zum Teil auch internetfähig sind, gelten sie nicht als neuartige

Rundfunkempfangsgeräte und waren bereits bisher gebührenpflichtig.

Herkömmliche Rundfunkgeräte sind selbstverständlich auch alle bisher bekannten

Rundfunkgeräte wie Radios, Fernseher, Videorekorder, Kassetten-Recorder, Radiowecker, Autoradios etc.

Hinweis:

Die sog. Zweitgerätebefreiung gilt nur für "neuartige Rundfunkempfangsgeräte, die Rundfunkprogramme ausschließlich über das Internet empfangen können, nicht aber für herkömmliche Rundfunkempfangsgeräte.

Da viele Geräte mittlerweile Fernseh- und Radiokarten standardmäßig enthalten, sollte das Vorhandensein dieser Bauteile geprüft werden, um sie ggf. zur Vermeidung einer zusätzlichen Gebührenpflicht zu entfernen.

Rechenbeispiel