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Nachlese 2011
Gesprächskreis "Investitionsrecht und -schiedsgerichtsbarkeit":
16.11.2011
Small claims und Zugang zur Investitionsschiedsgerichtsbarkeit
Auf seinem Jahrestreffen 2011 bot der Gesprächskreis wieder ein informelles Forum zum Erfahrungsaustausch zum Investitionsschutzrecht und zur Investitionsschiedsgerichtsbarkeit. Der thematische Schwerpunkt des Jahrestreffens, der auch für kleinere international aufgestellte Unternehmen von Interesse ist,
lautete
"Small claims und Zugang zur Investitionsschiedsgerichtsbarkeit".
- Small Claims und Zugang zur Investitionsschiedsgerichtsbarkeit –
Herausforderungen und Lösungsmöglichkeiten
Diskussionsleitung: Jan K. Schäfer, LL.M., Allen & Overy LLP, Frankfurt
Impulsreferat: Kostenrisiko der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit und
Verteilung auf mehrere Schultern
Dr. Stephan Wilske, Gleiss Lutz, Stuttgart
Impulsreferat: Möglichkeiten des Managements des Kostenrisikos im
Rahmen einer Prozesskostenfinanzierung
Christian Stuerwald, Calunius Capital LLP, London
Impulsreferat: Prozedurale Herausforderungen kleiner Streitwerte aus
Sicht einer Schiedsinstitution
Dirk Pulkowski, Permanent Court of Arbitration,
Den Haag
- Aktuelle Entwicklungen im Investitionsschutzrecht
Diskussionsleitung: Dr. Alfred Escher, Escher Rechtsanwälte, Frankfurt
Impulsreferat: Europäische Investitionspolitik nach Lissabon
Pauline Weinzierl, Europäische Kommission, Brüssel
Impulsreferat: Brennpunkte des internationalen europäischen
Investitionsschutzrechts
Prof. Dr. Marc Bungenberg, LL.M., Universität Siegen
Impulsreferat: Schutz geistigen Eigentums durch bilaterale
Investitionsförderungsabkommen
Dr. Wolfgang Witz, Baas Overlack Witz, Mannheim
Info: Rechtsanwalt Jan K. Schäfer (jan.schaefer@allenovery.com) und Herrn Rechtsanwalt Dr. Alfred Escher (alfred.escher@escherlaw.de)
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In Kooperation mit der ICC Deutschland e.V., Berlin
ICC-Workshop
Freitag, 23. September 2011
Im Sommer 2011 hat die Internationale Handelskammer (ICC) die Revision der Schiedsgerichtsordnung des ICC Internationalen Schiedsgerichtshofes abgeschlossen. Die neuen Regeln treten ab 1. Januar 2012 in Kraft.
Um Unternehmensjuristen und Anwälten die Gelegenheit zu geben, aus erster Hand die Neuerungen der ICC Schiedsgerichtsordnung kennenzulernen, präsentierte der Co-Chair der Arbeitsgruppe in Paris, RA Dr. Michael Bühler, die neuen Regeln.
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The 4th Frankfurt Investment Arbitration Moot Court (2010/2011) was hold from 14 to 18 March 2011.
Information
Nachlese 2010
Informationsveranstaltung
Die neuen ADR-Regelwerke
der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit (DIS)
25.11.2010
Seit einiger Zeit stellt die Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit (DIS) fünf neue Regelwerke für den Bereich der alternativen Streitbeilegung zur Verfügung:
die DIS-Konfliktmanagementordnung (DIS-KMO),
die Mediationsordnung (DIS-MedO),
die Schiedsgutachtensordnung (DIS-SchGO),
die Gutachtensordnung (DIS-GO)
und die Verfahrensordnung für Adjudikation (DIS-AVO).
Diese wurden in dieser Veranstaltung im Einzelnen vorgestellt.
Zur Erleichterung der Auswahl zwischen diesen Verfahrensordnungen im Einzelfall kann ein neuartiges Konfliktklärungsverfahren vereinbart werden:
die DIS-Konfliktmanagementordnung
Viele Unternehmen möchten Streitigkeiten außergerichtlich beilegen - nicht zuletzt um gegenüber einem (Schieds-)Gerichtsverfahren Zeit und Kosten zu sparen. Als Streitbeilegungsmethoden wurden bislang überwiegend die Schlichtung und die Mediation genutzt.
Doch ADR entwickelt sich zunehmend zu einem Konfliktmanagement-System. Neben die Mediation als einigungsorientiertes Verfahren treten Verfahren, bei denen ein Dritter oder auch ein Gremium eine Einzelentscheidung trifft, die mit sachlich oder zeitlich unterschiedlicher Bindungswirkung ausgestattet wird und als Grundlage für eine Konfliktlösung dienen soll. Dabei wird das Instrumentarium der Streitbeilegung über die Verfahren der Schlichtung und des Schiedsgutachtens hinaus erweitert, etwa durch Dispute Boards oder Adjudikation-Verfahren.
Das Problem liegt darin, dem jeweiligen Konflikt das geeignete Streitbeilegungsverfahren zuzuordnen. Für jeden Konflikt gibt es ein geeignetes ADR-Verfahren, das jedoch gefunden und dem Konflikt aktiv zugeordnet werden muss. Die DIS hat ein Konfliktklärungsverfahren entwickelt, in dem ein von der DIS benannter Konfliktmanager mit den Parteien möglichst innerhalb weniger Tage nach Ausbruch des Konflikts klärt, wie und mit welchem neutralen Dritten der Konflikt einer Lösung zugeführt werden soll.
Für ein solches vorgeschaltetes Konfliktklärungsverfahren muss es Verfahrensregeln geben, damit die Parteien wissen, wie das Verfahren abläuft, und um im Vertrag ein klares, geregeltes Verfahren vereinbaren zu können. Dafür wurde die DIS-Konfliktmanagementordnung (DIS-KMO) erarbeitet.
Als Verfahrensordnungen für das auszuwählende Streitbeilegungsverfahren stehen jetzt zur Verfügung:
-
Eine Schlichtungsordnung (DIS-SchlO), in der keine konkreten Vorgaben für die Verfahrensprinzipien des Schlichters genannt werden;
-
eine Mediationsordnung (DIS-MedO) für die Fälle, bei denen die Parteien zu einem konkreten Streitfall ein einigungsorientiertes Verfahren durchführen wollen;
-
eine Schiedsgutachtensordnung (DIS-SchGO) für die Fälle, bei denen die Parteien ebenfalls zu einem konkreten Streitfall eine Drittentscheidung mit vorläufiger (oder endgültiger) Bindungswirkung zu einem bestimmten Streitpunkt anstreben;
-
eine Gutachtensordnung (DIS-GO) für die Fälle, bei denen die Parteien ebenfalls ein Drittvotum erhalten wollen, dies aber nicht bindend sein soll, also "nur" eine sachverständige Beurteilung und eine Empfehlung für die Streitbeilegung darstellt;
-
eine Verfahrensordnung für Adjudikation (DIS-AVO) für die Fälle, bei denen die Parteien bereits zu Projektbeginn ein - meist aus drei Personen bestehendes - Dispute Board einsetzen, das für alle Konflikte während der Projektabwicklung zuständig ist. Es entscheidet entsprechend den Regelungen der DIS-SchGO vorläufig bindend, wird aber regelmäßig anstreben, vorab eine gütliche Einigung herbeizuführen. (Inkrafttreten in Kürze).
Alle Verfahrensordnungen können die Parteien auch ohne ein vorgeschaltetes Konfliktmanagement-Verfahren vereinbaren.
Informationen im Internet
Gesprächskreis "Investitionsrecht und -schiedsgerichtsbarkeit":
18.11.2010
Auf seinem Jahrestreffen 2010 bot der Gesprächskreis wieder ein informelles Forum zum Erfahrungsaustausch zum Investitionsschutzrecht und zur Investitionsschiedsgerichtsbarkeit. Der thematische Schwerpunkt des Jahrestreffens lag bei den durch die Finanzkrise entstandenen Problemen. Auch wurden aktuelle Entwicklungen behandelt. Es sprachen hochkarätige Referenten aus Wirtschaft und Politik, die verschiedene Blickwinkel auf den Bereich des Investitionsschutzrechts und die Durchsetzung von Investorenrechten vor Schiedsgerichten einnahmen.
Info: Rechtsanwalt Jan K. Schäfer (jan.schaefer@allenovery.com) und Herrn Rechtsanwalt Dr. Alfred Escher (alfred.escher@escherlaw.de)
Ost- und Mitteleuropa Verein e.V.
Schiedsverfahren in Osteuropa
21.09.2010
Ungeachtet der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise investieren deutsche Unternehmen in zunehmendem Umfang in osteuropäischen Ländern. Aufgrund unterschiedlicher Erwartungen der Beteiligten kommt es jedoch häufig zu Streit zwischen den Vertragspartnern. Dann stellt sich für die deutschen Unternehmen die dringende Frage, wie sie ihre Rechte geltend machen und durchsetzen können. Nach wie vor ist dies vor den staatlichen Gerichten in Osteuropa nicht einfach. Die Schiedsgerichtsbarkeit bietet hier eine interessante Alternative. Viele Unternehmen vereinbaren bereits heute mit ihren osteuropäischen Vertragspartnern, dass ein international besetztes Schiedsgericht anstelle eines staatlichen Richters über Streitigkeiten entscheiden soll. Internationale Schiedsgerichte verhandeln Streitigkeiten nach allgemein anerkannten internationalen Standards und bieten beiden Streitparteien eine professionelle und flexible Plattform für die Lösung ihrer Konflikte. Internationale Schiedsurteile werden grundsätzlich auch in Osteuropa anerkannt und für vollstreckbar erklärt. Rechtsanwälte der Anwaltskanzlei CMS Hasche Sigle aus Polen, Russland, Tschechien, der Slowakei und Rumänien bieten praktischen Rat und Erläuterungen zu Schiedsverfahren in Osteuropa und berichten über die Akzeptanz der Schiedsgerichtsbarkeit in ihren jeweiligen Ländern.
Programm
3. FIAC-Moot 2010
Wilhelm Merton Centre of Frankfurt University
"Frankfurt Investment Arbitration Moot Court"
9.3. - 12.3.2010
The 3rd Frankfurt Investment Arbitration Moot Court (2009/2010) was hold from 9th till 12th March 2010.
Information
2009
50 Years of Bilateral Investment Treaties Conference 2009
The conference was hold from 1-3 December 2009
in the Hermann Josef Abs Saal, Deutsche Bank, Frankfurt am Main, Germany
Topics include:
• Original Intent, Development and Economic Significance of BITs
• Current Substantive and Procedural Approaches in BITs around the World
• The Future of Investment Treaty Protection • Europeanization and Regionalism: Challenges to BITs?
• What and Who are Protected: Are the Concepts of “ Investment ” and “ Investor ” being redefined?
• To Protect or not to Protect: Is there Non-protected Investment?
• The Changing Face of Investor-State Arbitration
2009 marks the Golden Jubilee of the first Bilateral Investment Treaty ("BIT"). This conference was the official celebration of this anniversary in Germany. The purpose of this conference was not just to celebrate. With significant changes in the pattern of movement of foreign capital, a deep financial crisis, a turf war over competence in Europe and the threat of protectionism, this Golden Jubilee also provides a timely opportunity to examine the policy issues which will shape international investment law in the years to come. The conference brought together academics, advocates, arbitrators, economists, investors, policy makers and political scientists to identify and debate these issues.
more Information, Programme
Gesprächskreis "Investitionsrecht und -schiedsgerichtsbarkeit":
19.11.2009
Auf seinem Jahrestreffen 2009 bot der Gesprächskreis ein informelles Forum zum Erfahrungsaustausch zum Investitionsschutzrecht und zur Investitionsschiedsgerichtsbarkeit. Der thematische Schwerpunkt des Jahrestreffens lag auf der praktischen Handhabung von Großinvestitionen in regulierten Industrien. Außerdem wurden aktuelle Entwicklungen behandelt. Es konnten hochkarätige Referenten aus Wirtschaft und Politik gewonnen werden, die verschiedene Blickwinkel auf den Bereich des Investitionsschutzrechts und die Durchsetzung von Investorenrechten vor Schiedsgerichten einnahmen.
Info: Rechtsanwalt Jan K. Schäfer (jan.schaefer@allenovery.com) und Herrn Rechtsanwalt Dr. Alfred Escher (alfred.escher@escherlaw.de)
Am 23. und 24. Oktober fand in den Räumen des FIAC das
Foreign Direct Investment International Moot (FDI-Moot) statt.
On Saturday 24 October 2009, before a tribunal composed of Prof. Dr. Karl-Heinz Böckstiegel, Prof. Martin Hunter and Mr. James Hosking, Pepperdine University Law School prevailed over St Petersburg State University to win the 2009 Skadden, Arps FDI Moot final. The other semi-finalists were Kings College London and the University of Belgrade. ...more
2. FIAC-Moot 2009
Wilhelm Merton Centre of Frankfurt University
"Frankfurt Investment Arbitration Moot Court"
4. - 6.3.2009
The 2008/2009 Frankfurt Investment Arbitration Moot Court was held on 4-6 March 2009 at the premises of the Frankfurt International Arbitration Center (FIAC). more
2008
Gesprächskreis "Investitionsrecht und -schiedsgerichtsbarkeit":
20.11.2008
Auf seinem Jahrestreffen 2008 hat der Gesprächskreis ein informelles Forum zum Erfahrungsaustausch zum Investitionsschutzrecht und zur Investitionsschiedsgerichtsbarkeit angeboten. Der thematische Schwerpunkt des Jahrestreffens war "Praktische Konkordanz von Recht, Wirtschaft und Politik im internationalen Investitionsschutzrecht?". Außerdem wurden aktuelle Entwicklungen behandelt, die diesmal von der internationalen politischen Streitschlichtung und aktuellen Entwicklungen im internationalen Enteignungsrecht über die Änderungen des deutschen Außenwirtschaftsrechts und die neuen Vorschläge von UNIDROIT zur Behandlung von internationalen Verträgen und Korruption bis zur Gesetzgebungsberatung und zur Globalisierung des internationalen Investitionsrechts reichten.
Info: Rechtsanwalt Jan K. Schäfer (jan.schaefer@allenovery.com)
und Herrn Rechtsanwalt Dr. Alfred Escher (alfred.escher@escherlaw.de)
1. FIAC-Moot 2008
Wilhelm Merton Centre of Frankfurt University
"Frankfurt Investment Arbitration Moot Court"
15.2. + 16.2.2008
The Frankfurt Investment Arbitration Moot Court was the first international student competition focussing on investment protection. The students presented their arguments orally on 15 February 2008 before tribunals of arbitration and investment treaty specialists.
Why a Student Moot Competition on International Investment Protection Law? The law on foreign investment protection is presently the most innovative, fastest developing and intellectually challenging branch of international law with high practical relevance. The number of investment disputes before international arbitral tribunals has increased significantly over the last decades and reflects the notable preferences of the international business community for resolving international investment disputes. Investment protection forms an integral part of international economic law and opens up many interesting international professional perspectives for law students and young practitioners. Participation in a student moot competition strongly enhances knowledge of international investment protection law and its dispute resolution mechanisms through their application to a concrete case problem and trains law students in alternative methods and tools of dispute resolution potentially required in their future careers.
Results of the 2007/2008
Frankfurt Investment Arbitration Moot Court
- Halle-Wittenberg wins 2008/2009 competition -
- Best Advocate comes from St Gallen University -
The 2007/2008 Frankfurt Investment Arbitration Moot Court was held on 14-16 February 2008 at the premises of the Frankfurt International Arbitration Center (FIAC). In connection with the Moot, a roundtable of 50 arbitration specialists, state-representatives and investors discussed the question of "Access to Travaux Préparatoires in Investment Treaty Arbitration". The discussions were led by Emmanuel Gaillard, Antonio Parra and VV Veeder.
In the first semi-final, St Gallen (Switzerland) prevailed over Freiburg (Germany) before a tribunal composed of Veijo Heiskanen (President), Ahmed El-Kosheri and Kaj Hobér. In the second semi-final, Hans van Houtte (President), Michael Collins and Antonio Parra, saw Halle-Wittenberg (Germany) come up on top of Melbourne (Australia).
In a closely contested moot final, the teams of St Gallen and Halle-Wittenberg crossed swords in front of Emmanuel Gaillard (President), Karl-Heinz Böckstiegel and VV Veeder. Halle-Wittenberg carried the day. Judge Bruno Simma and Emmanuel Gaillard awarded the prize for Best Advocate to Lukas Rusch of St Gallen.
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Bericht zum Moot Court 2008 und Investitionsschutzschiedsgerichtsbarkeit ICSID
FIAC-Vortragsveranstaltung
"Umsetzung des UNCITRAL Model Law in Österreich und Deutschland - macht’s noch einen Unterschied?"
26. Februar 2008
Am 1. Juli 2006 ist das neue österreichische Schiedsverfahrensgesetz in Kraft getreten. Es basiert auf dem UNCITRAL-Modellgesetz über die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit, auf dessen Grundlage auch der deutsche Gesetzgeber bereits 1998 sein Schiedsverfahrensrecht modernisiert hat.
Herr Rechtsanwalt Dr. Christoph Liebscher, MBA (WOLF THEISS Rechtsanwälte, Wien) und Herr Rechtsanwalt Jens Bredow (Generalsekretär der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)) stellten Gleiches und Verschiedenes der nationalen Schiedsverfahrensrechte vor.
Information: s.helmke@frankfurt-main.ihk.de
2007
Gesprächskreis "Investitionsrecht und -schiedsgerichtsbarkeit": "Rechtsfragen der Finanzierung von Auslandsinvestitionen"
14.11.2007
Auf seinem Jahrestreffen 2007 hat der Gesprächskreis ein informelles Forum zum Erfahrungsaustausch zum Investitionsschutzrecht und zur Investitionsschiedsgerichtsbarkeit angeboten. Der thematische Schwerpunkt des Jahrestreffens 2007 war das Zusammenspiel von Projektfinanzierung und Investitionsschutzrecht. Daneben wurden wieder aktuelle Entwicklungen behandelt.
Info: Rechtsanwalt Jan K. Schäfer (jan.schaefer@germany.allenovery.com)
und Herrn Rechtsanwalt Dr. Alfred Escher (alfred.escher@escherlaw.de)
Deutsch-Französische Industrie- und Handelskammer
»RECHTSSTREITIGKEITEN IM DEUTSCH-FRANZÖSISCHEN WIRTSCHAFTSVERKEHR DER ALTERNATIVE WEG DER SCHIEDSGERICHTSBARKEIT DER DEUTSCHFRANZÖSISCHEN INDUSTRIE- UND HANDELSKAMMER (CFACI) LITIGES COMMERCIAUX FRANCO-ALLEMANDS, LA SOLUTION ALTERNATIVE DE L’ARBITRAGE CFACI«
Industrie- und Handelskammer Frankfurt am Main, Börsenplatz 2 - 4
28. November 2007
Streitigkeiten vor den staatlichen Gerichten auf beiden Seiten des Rheins sind notwendigerweise immer nur auf eine der beiden Parteien zugeschnitten, die das „Heimrecht“ für sich in Anspruch nehmen darf. Ein Schiedsverfahren bietet dagegen ein neutrales Forum, in dem sich beide Parteien gleichermaßen einbringen können und aufgehoben fühlen dürfen.
Info: s.helmke@frankfurt-main.ihk.de
IHK Frankfurt: Informationsveranstaltung Konfliktlösung im Betrieb
25. Oktober 2007
Spannungen und Konflikte zwischen Mitarbeitern, Teams oder Abteilungen gehören zum Arbeitsleben. Sie belasten das Betriebsklima, verursachen Reibungsverluste, verschlechtern die Produktivität der Arbeit. Die häufig zuletzt getroffene Personalentscheidung - Trennung von Mitarbeitern - kann meistens keine zufriedenstellende Problemlösung darstellen.
Frau Eva Rademacher, Leiterin der Sozialberatung im Chemiepark Marl, hat Erfahrungen aus vielen Arbeitsplatzkonfliktberatungen, die z.T. in Form von Mediationen durchgeführt wurden. Sie informiert über die verschiedenen Methoden und Strategien. Sie berichtet auch über die Implementierung und Umsetzung von Konfliktmanagementsystemen in den Betrieb.
Herr Vors. Richter Mandelke, Hess. Landesarbeitsgericht, hat viele Jahre auch im Ausland als Mediator gearbeitet. Er befasst sich u.a. mit der Problemstellung: Mediation als Alternative oder Ergänzung zur Konfliktbearbeitung vor dem Arbeitsgericht aus der Sicht des Richters.
Info: s.helmke@frankfurt-main.ihk.de
DIS 40-Abendveranstaltung: 11.10.2007
Pierrick Le Goff, LL.M.: "Streiterledigung bei internationalen Anlagenbauprojekten: Aktuelle Herausforderungen und Entwicklungsperspektiven aus Sicht des Unternehmensjuristen"
Informationen: Rechtsanwalt Márton Hagner, MPK Rechtsanwälte, Frankfurt mhagner@mpk-law.com
Frankfurt Arbitration Circle and FIAC:
The Fourth Annual FAC Symposium Arbitration in Germany: "Too German" or "Not German Enough"?
28 March 2007
This symposium brought together leading, international arbitration practitioners to discuss their own experiences of “German“ arbitration and in particular to answer two questions: 1. Is the legal framework keeping up with the state of the art? 2. Is there a distinct German style of arbitration and, to the extent that there is, are the distinctive elements of this style virtues or vices in the domestic and global markets?
Veranstaltungsbericht: Röder, SchiedsVZ 2007, 266
Programm
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2006
Eröffnungsveranstaltung Frankfurt International Arbitration Center (FIAC)
26. Oktober 2006
Seit vielen Jahren unterstützt die IHK Frankfurt am Main Unternehmen aktiv bei der Konfliktlösung, insbesondere durch Bereithaltung bewährter außergerichtlicher Streitbeilegungsverfahren (Schiedsgericht, Schlichtungsstelle für kaufmännische Streitigkeiten, Einigungsstelle zur Beilegung von Wettbewerbsstreitigkeiten und Schlichtungsausschuss für Berufsausbildungsangelegenheiten).
Nähere Informationen zu diesen IHK-Verfahren
Vor Kurzem haben die IHK Frankfurt und die Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS) ihr Angebot für Alternativen zur gerichtlichen Durchsetzung (engl.: alternative dispute resolution, Abk.: ADR) erweitert und das Frankfurt International Arbitration Center von DIS und IHK Frankfurt - FIAC- gegründet. Das FIAC steht für die Durchführung von nationalen und internationalen Schiedsgerichtsverfahren und anderen Verfahren der außergerichtlichen Streitbeilegung unabhängig von der zugrunde liegenden Verfahrensordnung (z.B. DIS-, ICC-, ICSID-, UNCITRAL- oder ad-hoc- Verfahren) zur Verfügung. Es informiert insb. über das Internet und mit Veranstaltungen und berät die Unternehmen über die verschiedenen Möglichkeiten der außergerichtlichen Streitbeilegung: Schiedsgerichtsbarkeit, Schlichtung und Mediation.
Informationen zum FIAC
Jürgen Banzer, Hessischer Justizminister Frankfurt als nationaler und internationaler Schiedsgerichtsstandort aus der Sicht des Landes Hessen und Entlastung der Justiz
Boris Rhein, Stadtrat der Stadt Frankfurt Standortvorteile der Stadt Frankfurt für die Austragung von internationalen Schiedsgerichtsverfahren
Lutz Diwell, Staatssekretär des Bundesjustizministerium Der Stellenwert der Schiedsgerichtsbarkeit für die Rechtspflege
Prof. Dr. Karl-Heinz Böckstiegel, Vorsitzender des Vorstandes der DIS Erfahrungen als Schiedsrichter der Internationalen und Nationalen Schiedsgerichtsorganisationen
Volker Mahnken, Senior Counsel der Siemens AG
Die Möglichkeiten der Außergerichtlichen Streitbeilegung und der Schiedsgerichtsbarkeit aus Sicht eines international operierenden Unternehmens
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Gesprächskreis "Investitionsrecht und -schiedsgerichtsbarkeit"
25. Oktober 2006
Auf seinen Jahrestreffen bietet der Gesprächskreis ein informelles Forum zum Erfahrungsaustausch zum Investitionsschutzrecht und zur Investitionsschiedsgerichtsbarkeit. Themen der Veranstaltung, die dieses Jahr in Zusammenarbeit mit der IHK Frankfurt und der Gesellschaft zur Förderung von Auslandsinvestitionen e.V. (GFA) durchgeführt wurde, waren die Versicherung von Investitionsrisiken sowie aktuelle Entwicklungen im materiellen und formellen Investitionsschutzrecht. Auch die Reform der ICSID-Schiedsregeln sowie der Energy Charter Vertrag wurden behandelt.
Koordinatoren: Rechtsanwalt Jan K. Schäfer (jan.schaefer@germany.allenovery.com)
und Herrn Rechtsanwalt Dr. Alfred Escher (alfred.escher@escherlaw.de)
Informationen und Programm
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2005
IHK Frankfurt und Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS) : Informationsveranstaltung
Außergerichtliche Streitbeilegung (Mediation/Schlichtung, Schiedsgericht) und ihre vertragliche Grundlage
27. April 2005
Die Verfahren der außergerichtlichen Streiterledigung (ADR) bieten den Unternehmen gewichtige Vorteile bei der Konfliktlösung: Eine einverständliche, umfassende Lösung des Problems ist bei fortdauernder Geschäftsbeziehung immer besser. Die Verfahren sind vertraulich. Es können Fachleute der betroffenen Branche mitwirken, die das Vertrauen der Parteien genießen. Die Verfahren können flexibel und unbürokratisch durchgeführt werden. Sie sind deshalb schneller und meist auch kostengünstiger als bei den staatlichen Gerichten.
Die Veranstaltung informierte über die verschiedenen Formen der außergerichtlichen Streiterledigung. Anerkannte Experten berichteten über Anwendungsfälle und erläuterten so die Einsatzmöglichkeiten in der Praxis.
Präsentation der Möglichkeiten der ADR: Rechtsanwalt Dr. Christian Duve (PDF/ 7MB)
Es wurden verschiedene Vereinbarungen vorgestellt: frei ausgehandelte Mediationsverträge, Schlichtungsverträge und Schiedsgerichtsverträge für ad-hoc-Verfahren sowie die Klauseln der verschiedenen Organisationen. Auf Fehler bei der Formulierung von derartigen Vereinbarungen (insb. Schiedsvereinbarungen) und die Folgen (Rechtsanwalt Bredow), die ggf. sogar zur Rechtsunwirksamkeit führen können, wurde ausdrücklich eingegangen.
Referenten: Rechtsanwalt Jens Bredow, Rechtsanwalt Dr. Christian Duve, vors. Richter am Landgericht Frankfurt Thomas Kehren.
Informationen zur außergerichtlichen Streitbeilegung
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DIS-Vortragsveranstaltung in Frankfurt
Wenn zwei sich streiten... Die Beteiligung Dritter an Schiedsverfahren
28. April 2005
Information: DIS-Materialien
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Frankfurt Arbitration Circle: FAC-Arbitration Symposium in Zusammenarbeit mit der DIS
Arbitration and the Role of the Courts: A Basis for Cooperation, Supervision or Interference?
10. Juni 2005
Das Symposium hat die in Deutschland, England, Frankreich, Schweiz und anderen europäischen Ländern aktuell diskutierten Fragen des Verhältnisses zwischen staatlichen Gerichten und Schiedsgerichten, wie Kompetenz-Kompetenz, anti-suit injunctions, res judicata, lis pendens, Vollstreckung eines im Ursprungsland aufgehobenen Schiedsspruchs u.a. beleuchtet.
Programm
Penelists: Sir Anthony Colman, Commercial Court London;
Dominique Hascher, Cour d´Appel, Paris;
Gustaf Möller, Finnland;
Prof. Dr. Oberhammer, Universität Zürich u.a.
Bericht Hippel, NJW 27/05 XXII, SchiedsVZ 05, ??
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