Einschränkungen für Betriebe infolge der Corona-Epidemie

Einschränkungen für Betriebe infolge der Corona-Epidemie

Aushang zu Corona Hygienehinweisen für Geschäfte zum herunterladen.

 

Bund und Länder haben am 28. Oktober 2020 Beschränkungen infolge der Corona-Pandemie beschlossen. Die Beschränkungen treten am 2. November 2020 in Kraft treten und gelten vorerst bis zum 30. November.

 

Der Bund-Länder-Beschluss wurden in der hessischen Corona-Kontakt und Betriebsbeschränkungsverordnung umgesetzt. Diese macht Vorgaben für Betriebe infolge der Corona-Pandemie. Darüber hinaus können die Stadt Frankfurt, der Hochtaunuskreis und der Main-Taunus-Kreis zusätzliche Beschränkungen festlegen.

 

 

Zusätzliche Beschränkungen in der Stadt Frankfurt

Allgemeinverfügung der Stadt Frankfurt, die die Regeln des Landes Hessen ergänzen, gültig bis 30. November 2020. Die Allgemeinverfügung trifft u.a. folgende für Unternehmen relevante Regelungen:

  • Maskenpflicht: Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Gebiet innerhalb des Allenrings und nördlich der Bahnlinie in Sachsenhausen, siehe Karte.
  • Maskenpflicht in Fahrzeugen, wenn Mitglieder aus mehr als zwei Hausständen mitfahren, insbesondere bei Fahrten zur Personenbeförderung.
  • Verbot des Konsums alkoholischer Getränke ganztägig auf bestimmten Plätzen, Straße, Anlagen (siehe Verfügung).
  • Verbot der Abgabe und des Konsums von Alkohol im gesamten Stadtgebiet an allen Tagen der Woche in der Zeit von 23.00 Uhr bis 6.00 Uhr

 

Zusätzliche Beschränkungen im Hochtaunuskreis

Im Hochtaunuskreis gilt bis einschließlich 30. November 2020, eine Allgemeinverfügung mit Einschränkungen, die die Regeln des Landes Hessen ergänzen. Zu den Maßnahmen, die der Kreis gemeinsam mit allen Beteiligten festgelegt hat, gehören:

  • Maskenpflicht auf bestimmten Verkehrswegen, Plätzen und Flächen (Siehe Verfügung).
  • Besuchsregelung für Altenheime.

 

Zusätzliche Beschränkungen im Main-Taunus-Kreis

Der Main-Taunus-Kreis verweist auf die Regelungen der hessischen Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung, die vorerst bis zum 30. November 2020 gilt.

Zu den Regeln des Landes Hessen gehören unter anderem:

  • Der Konsum im öffentlichen Raum und die Abgabe von Alkohol zum Sofortverzehr ist für die Zeit von 23 bis 6 Uhr untersagt.
  • Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit ist ab 2. November nur mit den Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes gestattet, höchstens jedoch mit 10 Personen aus nicht mehr als zwei Hausständen.
  • Öffentliche Veranstaltungen finden nur noch bei besonderem öffentlichen Interesse statt. Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, sind untersagt.

 

Eskalationskonzept des Landes Hessen

Sobald die Stadt Frankfurt, der Hochtaunuskreis oder der Main-Taunus-Kreis einen Inzidenz-Schwellenwert erreicht, müssen sie nach dem Eskalationskonzept des Landes Hessen eine neue Allgemeinverfügung mit vordefinierten Maßnahmen erlassen. In der Allgemeinverfügung sind die konkreten und bindenden Vorgaben z.B. zur Schließung von Betrieben und zu Kontaktbeschränkungen enthalten.

 

Grundlegende Regeln des Landes Hessen und Auslegungshinweise

Die Corona-Kontakt und Betriebsbeschränkungsverordnung regelt alle Details zu den Themen Betriebsöffnung und Kontaktbeschränkungen in Hessen.

 

Die Auslegungshinweise beantworten Detailfragen:

Was ist erlaubt? Was ist nicht erlaubt? Welche Hygieneregeln gelten?