Einschränkungen für Betriebe infolge der Corona-Epidemie

Einschränkungen für Betriebe infolge der Corona-Epidemie

Bund und Länder haben am 28. Oktober 2020 einen Beschluss zu Beschränkungen infolge der Corona-Pandemie beschlossen. Die Beschränkungen treten am 2. November 2020 in Kraft treten und gelten vorerst bis zum 30. November.

 

Der Bund-Länder-Beschluss wurden in der hessischen Corona-Kontakt und Betriebsbeschränkungsverordnung umgesetzt. Diese macht Vorgaben für Betriebe infolge der Corona-Pandemie. Darüber hinaus können die Stadt Frankfurt, der Hochtaunuskreis und der Main-Taunus-Kreis zusätzliche Beschränkungen nach dem Eskalationskonzept des Landes Hessen festlegen.

 

 

Geltende Beschränkungen in der Stadt Frankfurt

FAQ und Allgemeinverfügung der Stadt Frankfurt zu besonderen Einschränkungen, gültig bis 15. November 2020. Die Allgemeinverfügung trifft u.a. folgende für Unternehmen relevante Regelungen:

  • Maskenpflicht: Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Gebiet innerhalb des Allenrings und nördlich der Bahnlinie in Sachsenhausen, siehe Karte.
  • Verbot des Konsums alkoholischer Getränke auf bestimmten Plätzen, Straße, Anlagen.
  • Verbot des Verkaufs alkoholischer Getränke zwischen 23:00 Uhr und 06:00 Uhr.
  • Aufenthalte im öffentlichen Raum sind nur alleine oder in Gruppen von höchstens fünf Personen aus maximal zwei Haushalten oder mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes gestattet.
  • Es dürfen sich höchstens 10 Personen in öffentlichen oder angemieteten Räumen treffen
  • Öffentliche Veranstaltungen nur mit maximal 100 Personen erlaubt (Ausnahme mit Hygienekonzept).

 

Geltende Beschränkungen im Hochtaunuskreis

Im Hochtaunuskreis gilt bis einschließlich Freitag, 6. November 2020, eine Allgemeinverfügung mit Einschränkungen u.a. für Gaststätten und Übernachtungsbetriebe. Zu den Maßnahmen, die der Kreis gemeinsam mit allen Beteiligten festgelegt hat, gehören:

  • Sperrstunde für Bars, Kneipen und Restaurants von 23:00 bis 06:00 Uhr, diese gilt ab dem 27.10.2020.
  • Verbot von Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit: Der Konsum und die Abgabe von Alkohol im öffentlichen Raum ist zwischen 23 und 6 Uhr verboten.
  • Öffentliche Veranstaltungen und Kulturangebote: Die Teilnehmerzahl wird auf 100 Personen begrenzt. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist verpflichtend.
  • Treffen in der Öffentlichkeit und private Feiern: mit fünf Menschen/Personen oder maximal zwei Hausständen.
  • verstärkte Maskenpflicht
  • Besuchsregelung für Altenheime und Regelungen für Sportveranstaltungen.

 

Geltende Beschränkungen im Main-Taunus-Kreis

Im Main-Taunus-Kreis gilt bis einschließlich Samstag, 31. Oktober 2020, eine Allgemeinverfügung mit Einschränkungen u.a. für Gaststätten und Übernachtungsbetriebe. Zu den Maßnahmen, die der Kreis gemeinsam mit allen Beteiligten festgelegt hat, gehören:

  • Der Konsum im öffentlichen Raum und die Abgabe von Alkohol zum Sofortverzehr ist für die Zeit von 23 bis 6 Uhr untersagt.
  • Öffentliche Veranstaltungen und Kulturangebote: Die Teilnehmerzahl wird auf 100 Personen begrenzt.
  • Für private Zusammenkünfte in öffentlichen oder angemieteten Räumen gibt es eine Obergrenze von maximal zehn Personen oder höchstens zwei Hausstände.
  • Aufenthalte im öffentlichen Raum sind nur mit bis zu fünf Personen oder den Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstands gestattet. Dies gilt auch bei Besuchen von Restaurants, Cafés und Bars.
  • verstärkte Maskenpflicht unter anderem bei öffentlichen Veranstaltungen, auf Bahnsteigen und an Haltestellen, bei Trauerfeiern, in Kirchen und vergleichbaren Gebäuden anderer Glaubensgemeinschaften.
  • Besuchsregelung für Altenheime und Regelungen für Sportveranstaltungen.

 

Eskalationskonzept des Landes Hessen

Sobald die Stadt Frankfurt, der Hochtaunuskreis oder der Main-Taunus-Kreis einen Inzidenz-Schwellenwert erreicht, müssen sie nach dem Eskalationskonzept des Landes Hessen eine neue Allgemeinverfügung mit vordefinierten Maßnahmen erlassen. In der Allgemeinverfügung sind die konkreten und bindenden Vorgaben z.B. zur Schließung von Betrieben und zu Kontaktbeschränkungen enthalten.

 

Grundlegende Regeln des Landes Hessen und Auslegungshinweise

Die Corona-Kontakt und Betriebsbeschränkungsverordnung regelt alle Details zu den Themen Betriebsöffnung und Kontaktbeschränkungen in Hessen.

 

Die Auslegungshinweise beantworten Detailfragen:

Was ist erlaubt? Was ist nicht erlaubt? Welche Hygieneregeln gelten?