Der Firmenname

Eine Firma muss durch einen Namen oder eine Buchstabenkombination ausreichend individualisiert sein. Reine Sachangaben reichen nicht aus. Sie darf nicht täuschungsgeeignet sein, also keine Angaben enthalten, die nicht den Tatsachen entsprechen. Nach Paragraph 30 Handelsgesetzbuch müssen sich Firmen am selben Ort deutlich voneinander unterscheiden. Dies prüft das Amtsgericht von Amts wegen bei der Eintragung.

Zur Vermeidung wettbewerbs- bzw. markenrechtlicher Probleme nach der Eintragung wird die Durchführung einer bundesweiten Firmen- und Markennamenrecherche empfohlen. Aus einem älteren Namensrecht kann ein Anspruch auf Unterlassung bzw. Löschung gegenüber einem später eingetragenen Firmen- oder Markennamen geltend gemacht werden.

Firmennamenschutz und Produktnamenschutz

Ein Firmenname wird durch Eintragung in das Handelsregister, als Markenname durch Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt in München geschützt.


Ausführliche Informationen finden Sie in unserem
Merkblatt "Firmenrecht".

 

Ansprechpartner

Anfragen aus dem IHK-Bezirk beantwortet:
Waltraud Bogon Recht und Steuern
Telefon: 069 2197-1353Fax: 069 2197-1575

IHK-Gründertelefon

Basisinfos: IHK Service Center
069 2197-1280

Experteninfos: Team Unternehmensförderung
069 2197-2010

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