Der Eintrag ins Handelsregister

Jeder Gewerbetreibende kann sich unabhängig von seinen erzielten Umsätzen in das Handelsregister eintragen lassen. Mit dieser Eintragung wird er oder sie Kaufmann bzw. Kauffrau im Sinne des Handelsgesetzbuchs (HGB) mit allen Rechten und Pflichten. Das Unternehmen kann dann eine Firma führen.

Vor einer Eintragung sollte jedoch der gewünschte Firmenname durch die IHK auf Verwechslungsgefahr im Ort nach § 30 HGB überprüft werden. Die IHKs empfehlen auch eine bundesweite Firmennamenrecherche vorzunehmen, um damit das Risiko späterer wettbewerbs- und markenrechtlicher Probleme zu minimieren.

Firma und Schriftzug sollen einprägsam und werbewirksam sein. Das Unternehmen hat jedoch keinen Anspruch auf Eintragung der von ihm gewählten Schreibweise oder sonstigen grafischen Gestaltung des Firmennamens. Bei dem in einer Firmenanmeldung enthaltenen Schriftbild handelt es sich lediglich um einen Vorschlag zur Fassung der Eintragung, an den das Registergericht nicht gebunden ist. Es bleibt ihm überlassen, nach pflichtgemäßem Ermessen und technischen Möglichkeiten die Art und Weise der Eintragung einschließlich ihres Schriftbildes zu bestimmen.

 

Die Errichtung der Gesellschaft sowie der Gesellschaftsvertrag (oft auch Satzung genannt) muss durch einen Notar protokolliert und beglaubigt werden. Danach wird eine Anmeldung zum Handelsregister gefertigt, gegebenenfalls vom Geschäftsführer unterzeichnet und ebenfalls beglaubigt. Die Unterlagen werden beim zuständigen Amtsgericht, eventuell bei der IHK zwecks Stellungnahme zur Firmierung oder zur Bestellung des Gründungsprüfers und der Handwerkskammer, eingereicht.

Ist der Vertrag rechtlich einwandfrei, sind alle Unterlagen vollständig und ist der Gerichtskostenvorschuss eingezahlt, kann die Eintragung nach Auskunft der Gerichte in drei bis fünf Tagen erfolgen. Die erforderlichen gewerberechtlichen Genehmigungen, wie z.B. Maklererlaubnis oder Stellungnahme der Handwerkskammer, können nach der Handelsregistereintragung, aber vor der Gewerbeanmeldung, eingeholt werden.

Weitere detaillierte Informationen zum Handelsregistereintrag.
 
 

Ansprechpartner

Anfragen aus dem IHK-Bezirk beantwortet:
Waltraud Bogon Recht und Steuern
Telefon: 069 2197-1353Fax: 069 2197-1575

IHK-Gründertelefon

Basisinfos: IHK Service Center
069 2197-1280

Experteninfos: Team Unternehmensförderung
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