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Markt des Südens: Mercosur treibt Integration voran

Der gemeinsame Markt des Südens – Mercosur – wurde 1991 mit dem Vertrag von Asunción gegründet und umfasst seitdem die festen Mitglieder Argentinien, Brasilien, Uruguay und Paraguay. Als assoziierte Mitglieder haben sich Bolivien, Chile, Peru, Ecuador und Kolumbien angeschlossen. Der Mercosur war in den ersten 20 Jahren nach seiner Gründung vor allem eine Zollunion. Ein Integrationsprozess nach europäischem Vorbild war zwar angedacht, wurde aber wegen unterschiedlicher Interessen der Mitgliedsländer zunächst nicht wirklich umgesetzt. Zwei große Volkswirtschaften dominieren den Mercosur.

Die brasilianische Wirtschaft wuchs in den vergangenen Jahren dynamisch und erzielt auch im Handel mit den anderen Mercosurländern hohe Handelsüberschüsse. Die zweite große Volkswirtschaft im Mercosur, Argentinien, hat sich von der schweren Wirtschaftskrise seit 1998 und dem Staatsbankrott im Jahr 2001 erstaunlich gut erholt und verzeichnet dank hoher Rohstoffpreise ebenfalls hohe Wachstumsraten. Gleichzeitig ist der Marktzugang in Brasilien wie auch in Argentinien für Unternehmen aus Drittstaaten, aber auch den anderen Mercosurländern vielfach erschwert durch sogenannte nicht tarifäre Handelshemmnisse. Problematisch ist, dass Brasilien und Argentinien in Schlüsselbranchen wie der Kfz-Industrie, aber auch im Agrobusiness sehr stark miteinander konkurrieren.

Auf Vermittlung Uruguays kam es im August 2010 zu einer wichtigen Einigung bezüglich der Harmonisierung der Einfuhrverfahren in den Mercosur-Mitgliedsländern. Zudem beschlossen die Wirtschaftsminister die Abschaffung der Mehrfachverzollung beim Weiterimport von Waren aus Drittländern. Konkret bedeutet dies zum Beispiel, dass nach Umsetzung dieser Beschlüsse ein deutsches Unternehmen in einem Mercosurland eine Vertriebsniederlassung eröffnen und von dort den Vertrieb in alle Nachbarmärkte organisieren kann. Bislang kann man eine Ware mit europäischem oder chinesischem Ursprung, die in einem Mercosurland verzollt war, nicht zollfrei in ein anderes Mercosurland liefern. Die Zollunion gewährleistete lediglich den zollfreien Warenverkehr von Produkten, die im Mercosur hergestellt worden waren. In der Praxis ist nach Einschätzung der deutschen Auslandshandelskammern im Mercosur das Problem der Mehrfachverzollung bislang noch nicht überwunden.

Seit 1999 verhandeln die Europäische Union und der Mercosur über ein Freihandelsabkommen. 2004 wurden die Verhandlungen suspendiert. Hauptstreitpunkt war der Zugang für Agrarprodukte aus den Mercosurländern zum europäischen Markt. Die Verhandlungen wurden im Mai 2010 wiederaufgenommen, bislang aber noch ohne ein beschlussfähiges Ergebnis. Außenminister Guido Westerwelle sprach sich bei seinem Besuch in Brasilien im Feb-ruar für ein baldiges Abkommen aus. Keine Zustimmung signalisiert jedoch Frankreich, das seine Agrarproduzenten vor den Wettbewerbern aus Südamerika schützen will. Derzeit kommen rund 20 Prozent der EU-Agrarimporte, darunter vor allem Soja und Fleisch, aus den Mercosurländern. Freihandelsabkommen bestehen zwischen dem Mercosur und den meisten anderen lateinamerikanischen Ländern. Außerhalb des Kontinents haben bislang nur Israel und Ägypten ein Freihandelsabkommen mit dem Mercosur. Darüber hinaus besteht ein Präferenzabkommen mit Indien.

Am 25. April beschäftigte sich auf Einladung des brasilianischen Generalkonsuls Cézar Amaral in Frankfurt eine Veranstaltung mit der Rolle Brasiliens im Mercosur. Nach Einschätzung von Botschafter Samuel Pinheiro Guimarães, dem höchsten Repräsentanten des Mercosur, genießt die soziale Frage oberste Priorität in Bezug auf die Weiterentwicklung des Mercosur, und das gelte vor allem für das wirtschaftlich dynamische Brasilien. Dort gelingt zwar aufgrund der guten wirtschaftlichen Entwicklung immer mehr Menschen der Aufstieg in die Mittelschicht. Dennoch nutzen derzeit rund 50 bis 60 Millionen die Armutsbekämpfungsprogramme der Regierung, so Guimares. Und im Vergleich zu Argentinien und Uruguay habe Brasilien bei der Armutsbekämpfung noch viel nachzuholen. In diesem Zusammenhang erläuterte der Botschafter den Strukturfonds Focem, der 2005 ins Leben gerufen wurde. Mit diesem Fonds werden vor allem Infrastrukturprojekte in Paraguay finanziert, dem strukturell schwächsten Mitgliedsland im Mercosur. Focem soll, ähnlich wie die Strukturfonds der EU, zu einer Angleichung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Mercosurländer beitragen. Mit einem jährlichen Budget von 100 Millionen US-Dollar ist dieser Fonds noch vergleichsweise klein und ausbaufähig.

Nach Einschätzung von Bruno de Risios Bath, Leiter der für den Integrationsprozess zuständigen Abteilung im brasilianischen Außenministerium, ist man von einer Integration der Produktionsprozesse im Mercosur noch weit entfernt. Hintergrund sei die sehr unterschiedliche Wettbewerbsfähigkeit der nationalen Hersteller, beispielsweise im Kfz-Sektor, so Bath. Vor diesem Hintergrund müssten einzelne Sektoren auch künftig besonders geschützt werden. Bath betonte, dass die wirtschaftliche Integration nur in Verbindung mit einem weitsichtigen politischen Abstimmungsprozess gelingen kann. Brasilien komme in diesem Prozess aufgrund seiner industriellen Stärke und hohen Fertigungstiefe eine Führungsrolle zu. Beispiele für einen gelungenen Interessenausgleich sind nach Baths Einschätzung die Vereinbarungen zum Kfz-Handel und der gemeinsamen Nutzung des Wasserkraftwerks Itaipú durch Brasilien und Paraguay.

Professor Luciano Coutinho, Präsident der brasilianischen Förder- und Entwicklungsbank BNDES, erläuterte, mit welchen Schwerpunkten die brasilianische Regierung die Entwicklung Brasiliens und des Mercosur voranbringen möchte. Neben der Armutsbekämpfung, die sich vor allem auf den Nordosten des Landes konzentriert, soll die Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit der Industrie und der Landwirtschaft weiter gesteigert werden. So baue man in enger Kooperation mit Deutschland derzeit ein Netzwerk von Technologiezentren auf – vergleichbar mit der Fraunhofer Gesellschaft, sagte Coutinho. Im Bereich Landwirtschaft fördere die Regierung Familienbetriebe und investiere in die Renaturierung von Böden, um die Landwirtschaft wieder näher an die Städte zu holen und die Randgebiete des Amazonasgebiets zu schützen.

Ausländischen Investoren empfiehlt Coutinho, sich ein inländisches Zuliefernetz aufzubauen. Es sei nicht im Interesse der Regierung, Firmen anzusiedeln, die einen Großteil ihrer Vorprodukte importieren. Abschließend erläuterte Coutinho die besondere Rolle der BNDES im brasilianischen Bankensektor und in Südamerika. 2011 vergab die BNDES Kredite im Wert von mehr als 70 Milliarden US-Dollar. Im gleichen Zeitraum summierte sich die Kreditvergabe von Weltbank und Interamerikanischer Entwicklungsbank auf rund 54 Milliarden US-Dollar. Anders als zum Beispiel in Europa seien langfristige Kredite in Brasilien nur über die öffentliche BNDES erhältlich. Dies sei zwar keine ideale Situation, derzeit aber noch Realität und belege auch, dass Brasilien trotz seiner Dynamik noch keine im eigentlichen Sinne stabile Wirtschaft ist. Auch aus diesem Grund trage die BNDES im Mercosur und in ganz Südamerika als Financier großer Infrastrukturprojekte eine besondere Verantwortung.      

 

 

 

Autorin

 

Monika Goldbach

IHK Frankfurt, International

m.goldbach@frankfurt-main.ihk.de

 

 

 

IHK WirtschaftsForum

Juni 2012

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