Keine Direktvergabe von Buslinien in Frankfurt

2006-12-12


„Die Zahlen sind eindeutig: Es hat sich bewährt, Buslinien konsequent auszuschreiben. Bessere Qualität bei insgesamt niedrigeren Kosten sind die klaren Vorteile. Verantwortliche Kommunalpolitiker nutzen dies im Sinne der Bürgerinnen und Bürger. Die ungekündigte Rückkehr zur Direktvergabe in Frankfurt weist in die falsche Rich­tung“, sagt Dr. Joachim v. Harbou, Präsident der IHK Frankfurt am Main. Die bisherige Ausschreibungspraxis beweist, dass sich erhebliche Einsparpotenziale für den Haushalt der Stadt Frankfurt ergeben. So konnte eine deutliche Reduzierung der Kosten um 20 – 25 % bei gleichzeitig höherer Qualität erreicht werden, wie in zwei unveröffentlichten Gutachten gezeigt wurde.

Ein leistungsfähiger öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) sichert die Vielfalt städtischer Funktionen als Wirtschafts-, Arbeits-, Wohn- und Erlebnisraum. Wettbewerb und Transparenz bei der Leistungserbringung sind notwendig, um knappe öffentliche Mittel, die über Steuern von der Wirtschaft und der Bevölkerung aufgebracht werden müssen, verantwortungsvoll einzusetzen. Dr. Joachim v. Harbou, Präsident der IHK Frankfurt am Main, erklärt hierzu: „Die Erfahrungen bei den Ausschreibungen von Linienbündeln in Hessen haben eindeutig gezeigt, dass selbstverständlich auch kommunale Betriebe in der Lage sind, Leistungen im Wettbewerb zu gewinnen. Der Weg in den Wettbewerb im ÖPNV muss daher weiter vorangetrieben werden und zwar unter für alle Marktteilnehmer gleichen Bedingungen. Das private Omnibusgewerbe ist durch mittelstandsfreundliche Lose wie bisher an der Ausschreibung zu beteiligen“, sagt Dr. v. Harbou abschließend.


Informationen für die Presse: Annett Munterer
 

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