Öffentliches WLAN steigert Aufenthaltsqualität in Innenstädten

11.10.2016

 

Mit der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH), dass öffentliche WLAN-Angebote unter bestimmten Umständen nicht der Störerhaftung unterliegen, herrscht Klarheit für die Gewerbetreibenden und für die Kommunen, die solche Angebote betreiben.

 

Vor dem Hintergrund der EuGH-Entscheidung haben sich Fachausschüsse der Industrie- und Handelskammer (IHK) Frankfurt am Main mit Fragen der Ausgestaltung von öffentlichen WLAN-Angeboten in den Städten und Gemeinden im IHK-Bezirk befasst. Eine Vielzahl von Städten im IHK-Bezirk hat bereits Angebote für öffentliche WLAN-Nutzung von privaten WLAN-Anbietern, in einigen Orten hat die jeweilige Stadtverwaltung eigene Angebote auf den Weg gebracht. Aus Sicht der IHK kann die Einführung von öffentlichem WLAN in den Innenstädten ein Beitrag zur Standortqualität sein. Die WLAN-Angebote sind vor allem für den Einzelhandel und den Tourismus von Bedeutung, erhöhen die Aufenthaltsqualität und dienen damit der Sicherung lebendiger Innenstädte. Für WLAN gibt es inzwischen zahlreiche Anbieter mit unterschiedlichen technischen Lösungen und diversen Geschäftsmodellen. Wenn Kommunen selber das Angebot organisieren, sollten sie darauf achten, dass ein Flickenteppich verschiedener Anbieter vermieden und öffentliches WLAN als Teil einer Citymarketing–Strategie angelegt wird. Wichtig ist, dass die Angebote der Kommunen offen ausgeschrieben und die Kosten, die bei der Einrichtung bzw. im laufenden Betrieb anfallen, den politisch Verantwortlichen bzw. den Bürgern transparent dargestellt werden.

 

Bei der Qualität des Angebots an öffentlichem WLAN gibt es große Unterschiede. Manche Angebote sind zeitlich und mengenmäßig nur sehr begrenzt verfügbar. Wichtig ist bei den öffentlichen WLAN-Angeboten daher eine sorgfältige Zweckbestimmung, für welche Zielgruppen und in welchem Umfang das Angebot bereit gestellt werden soll. Die Verträge, die dafür zwischen der Kommune und dem Anbieter geschlossen werden, sollten zudem berücksichtigen, dass technische Innovationen sprunghaft sein können und sich das Nutzungsverhalten der Bürger entsprechend schnell ändern kann. Insofern sollten die Verträge möglichst Öffnungsklauseln enthalten, damit die Kommunen auf Veränderungen der Technik, des allgemeinen Preisgefüges und des Nutzungsverhaltens angemessen reagieren können.

 

Es kann zudem eine Aufgabe der Kommune sein, den politischen Impuls für eine Weiterentwicklung zur Smart City zu geben. WLAN-Angebote sollten ein Bestandteil einer allgemeinen Strategie zur Entwicklung der digitalen Infrastruktur der Stadt sein. Der Markt der privaten Anbieter sorgt für viel Bewegung, muss bei einigen Entwicklungen aber durch kommunale Initiative ergänzt werden. Bei der digitalen Stadt sollten schließlich nicht nur die Innenstädte, sondern auch die entfernten Stadtteile angesprochen werden.

 

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