Preisanstieg beim Bauland bremsen

1. August 2019

Die Stadt Frankfurt müsse deshalb mehr Bauland zur Verfügung stellen. Der Preisanstieg für Wohnbauland könne nur durch Ausweisung von neuen Baugebieten und einer höheren Bebauung gebremst werden, um auch künftig günstigen Wohnraum zu ermöglichen, betonten IHK-Präsident Ulrich Caspar und Stadtrat Jan Schneider, Dezernent für Bau und Immobilien, Reformprojekte, Bürgerservice und IT, bei einem fachlichen Austausch. Trotz der Bemühungen der Stadt, die in der Region Vorbildcharakter haben, liegen Angebot und Nachfrage dennoch weit auseinander. Caspar regte in diesem Zusammenhang an, auch städtische Grundstücke einzusetzen, um den Bodenpreisanstieg zu bremsen, statt zu einer weiteren Verknappung beizutragen. „Die öffentliche Hand muss zulassen, dass die Privatwirtschaft den Wohnungsmangel beseitigen kann“, so der IHK-Präsident.

Schneider betonte, dass die Stadt Frankfurt am Main bereits Erbbaurechte für den Wohnungsbau auf rund 6000 städtischen Grundstücken vergeben habe. Weitere Flächen, die für eine Bebauung geeignet sind, stünden nur im beschränkten Umfang zur Verfügung. „Wo es aber möglich ist, vergeben wir vergünstigte Erbbaurechte an Privatpersonen und Unternehmen, um den Wohnungsbau zu fördern.“ Bei allen Planungen müsse immer auch die soziale Infrastruktur, insbesondere Schulen und Kinderbetreuung, berücksichtigt werden. Von der Immobilienwirtschaft wünscht sich Stadtrat Schneider Aufgeschlossenheit für neue Modelle flächensparenden Bauens, etwa die Kombination von Schulen oder Kindertageseinrichtungen und Wohnungen in einem Gebäudekomplex.

Caspar begrüßte die Absicht der Stadtverwaltung, die Verwaltungsverfahren für Gewerbetreibende weiter zu digitalisieren. Das Onlinezugangsgesetz (OZG) schreibt vor, dass Bund und Länder bis 2022 alle onlinefähigen Verwaltungsleistungen elektronisch über Portale anbieten müssen. Caspar regte eine gemeinsame Arbeitsgruppe des Dezernats von Stadtrat Schneider und der IHK an, um die Umstellung von städtischen Verwaltungsleistungen für alle Gewerbetreibenden auf Onlineportale zu forcieren.

Stadtrat Schneider erklärte: „Digitalisierung ist eine Querschnittsaufgabe für alle Ämter und Betriebe der Stadtverwaltung. Die in meinem Dezernat angesiedelte Stabsstelle Digitalisierung erarbeitet derzeit eine umfassende Gesamtstrategie für die Stadt Frankfurt am Main. Gerne greifen wir dabei die Anregungen von Gewerbe und Industrie auf.“