Vorstoß für mehr Gigabit in Gewerbegebieten

18. September 2020

Der Gigabit-Ausbau sollte nach Vorstellung der Industrie- und Handelskammer Frankfurt am Main nicht durch zu niedrige Fördergrenzen behindert werden. „Wir brauchen Glasfaseranschlüsse und vergleichbar leistungsfähige Techniken mit 1000 Mbit/Sekunde praktisch in jedem Gewerbegebiet. Die Bedingungen im geplanten Bundesförderprogramm zum Gigabitausbau  verzögern diese Perspektive“, sagte IHK-Präsident Ulrich Caspar.

Projekte zum Breitbandausbau sollen demnach bis 2023 nur finanziell gefördert werden, wenn in einem Gebiet nur bis zu 100 Mbit/Sekunde pro Teilnehmer verfügbar sind. Ab 2023 sollen dann Projekte förderfähig sein, die mit weniger als 200 Mbit/Sekunde pro Teilnehmer versorgt sind. Für Schulen und Krankenhäuser sollen diese Aufgreifschwellen nicht gelten.

Caspar wies darauf hin, dass dies mit dem wiederholt proklamierten Ziel von Bund und Ländern eines flächendeckenden Ausbau mit Gigabit-Netzen bis 2025 nicht vereinbar sei. „In einer Phase, wo die Erholung der Wirtschaft nach der Corona-Krise auch von der zunehmenden Digitalisierung abhängt, ist eine solche Beschränkung der öffentlichen Förderung fragwürdig,“ sagte Caspar. Die IHK unterstütze deshalb die Initiative der Hessischen Landesregierung, über einen Antrag im Bundesrat eine Änderung des Bundesprogramms zu erwirken.