Selbstständigkeit von Dozenten

So entschied das Sozialgericht Stuttgart klarstellend in seinem Urteil vom 26.4.2017.

Geklagt hatte ein Aus- und Weiterbildungsdienstleister, welcher über einen sog. Trainerpool von 400 Trainern verfügte. Beigeladen war ein freiberuflicher Dozent, der von 2009 bis 2010 für die Klägerin tätig war. Im Jahr 2013 hatte der Dozent das Statusfeststellungsverfahren bei der DRV Bund durchführen lassen, um feststellen zu lassen, dass er abhängig bei der Klägerin beschäftigt war. Die DRV Bund folgte diesem Antrag. Der Kläger wandte sich mit seiner Klage gegen diese Feststellung.

 

Das Sozialgericht Stuttgart teilte die Auffassung der DRV Bund nicht und stellte fest, dass der Beigeladene im Rahmen einer selbständigen Tätigkeit seine Dienste ausübte. Zwar könne eine Dozententätigkeit sowohl in abhängiger wie in selbständiger Form ausgeübt werden. Im konkreten Fall fehlte es jedoch an der betrieblichen Eingliederung des Beigeladenen bei dem Kläger. Der Beigeladene verfügte über die Freiheit, die Unterrichtsgestaltung selbst vorzunehmen. Er war nicht verpflichtet, Verwaltungsaufgaben zu übernehmen, Pausenaufsicht zu führen oder eine Vertretung für verhinderte Kollegen wahrzunehmen. Der Kläger hatte außerdem kein Weisungsrecht hinsichtlich der Teilnahme an Konferenzen, Sprechtagen oder sonstigen Veranstaltungen des Instituts.

 

Bei der Beurteilung einer Dozententätigkeit kommt es stets auf die Einzelfallbetrachtung an.

 

PM Sozialgericht Stuttgart

 

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