Welches Vertragsrecht gilt in meinem Online-Shop, wenn ein ausländischer Verbraucher meine Website abruft?

Die Frage, wann eine Marktausrichtung vorliegt, richtet sich laut EuGH nach einer Einzelfallbetrachtung, Urt. v. 7.12.2010, C-585/08; C-144/09.  Die bloße Abrufbarkeit einer Website im Ausland oder die englische Sprache kann jedenfalls noch nicht als Ausrichtung gewertet werden. Hinzukommen müssen zusätzliche Kritierien wie z.B. gezielte Nutzung von AdWords in verschiedenen Mitgliedstaaten, Angabe von Telefonnummern mit internationaler Vorwahl, Verwendung einer anderen Sprache oder Währung. Bei einer Seite in polnischer Sprache, der Nennung von Zloty als Währung und Versandkosten für Polen, liegt eindeutig eine Ausrichtung vor.

 

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Christine Seitz Recht und Steuern
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