Was genau sind eigentlich AGB?

AGB werden vom Verwender einseitig gestellt und sind für eine Vielzahl von Verträgen (mindestens dreimalige Verwendung muss intendiert sein) vorformuliert. Sie müssen für einen Nichtjuristen verständlich formuliert sein und der Kunde muss sie bei Vertragsschluss in zumutbarer Weise zur Kenntnis nehmen können. AGB werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn auf sie bei Vertragsschluss ausdrücklich hingewiesen wurde. Ein erstmaliger Hinweis in Rechnungen oder Auftragsbestätigungen genügt diesem Erfordernis beispielsweise nicht. Darüber hinaus dürfen AGB-Klauseln die andere Vertragspartei weder unangemessen benachteiligen noch eine überraschende Wirkung haben. Im Verhältnis Unternehmer - Verbraucher gelten dabei strengere Anforderungen als im Verhältnis Unternehmer - Unternehmer. Aufgrund der komplexen Sachlage ist die Hinzuziehung eines spezialisierten Juristen bei der Formulierung und Verwendung von AGB ratsam.

 

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