Was sind die absoluten Schutzhindernisse bei der Markenanmeldung?

Eine Marke kann nicht angemeldet werden, wenn absolute Schutzhindernisse bestehen. Demnach sind solche Zeichen von einem Markenschutz ausgeschlossen, denen die Unterscheidungskraft fehlt, die für die allgemeine Benutzung freizuhaltende beschreibende Angaben oder ein Hoheitszeichen enthalten. Ausgeschlossen sind außerdem Zeichen, die gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstoßen.

 

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