Online-Haftung

Wer im Internet Informationen oder Kommunikationsdienste zur Verfügung stellt, ist mit der Frage konfrontiert: Wer haftet, wenn die verbreiteten Inhalte rechtliche Vorschriften oder Rechte Dritter verletzen? Regelungen zu den Informationspflichten und die Verantwortlichkeit für Inhalte von Telemediendiensten finden sich im Telemediengesetz(TMG). Die wichtigsten Begriffe und Vorschriften aus dem TMG werden im Folgenden zusammengefasst und erläutert.

 

 

1. Begriffe:

 

Diensteanbieter im Sinne des Telemediengesetzes (TMG) ist jede natürliche oder juristische Person, die eigene oder fremde Telemedien zur Nutzung bereithält oder den Zugang zur Nutzung vermittelt (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 TMG). Dabei wird nicht zwischen privater oder geschäftlicher Nutzung unterschieden.

 

Telemedien ist sind alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste. Zu den Telemedien gehören nahezu alle Angebote im Internet, wie beispielsweise Webshops, Suchmaschinen, Informationsdienste (z. B. zum Börsenkurse, Nachrichten, Wetterdienste), Blogs, Unternehmenswebseiten, Social-Media-Portale und vieles mehr. Nicht nur kommerzielle Angebote zählen zu den Telemedien. Auch private Websites gelten als Telemedien.

 

ACHTUNG: Grundsätzlich gilt das Herkunftslandprinzip, daher ist das TMG für einen in Deutschland niedergelassenen Dienstanbieter grundsätzlich auch dann anwendbar, wenn die Telemedien in einem anderen Staat innerhalb der EU erbracht werden (§ 4 TMG). Bei Anbietern von „audiovisuellen Mediendiensten auf Abruf“ wird das Herkunftsland nach besonderen Kriterien festgestellt, entscheidend ist dabei in der Regel der Ort, an dem die wirksame Kontrolle über den audiovisuellen Mediendienst ausgeübt wird (§ 2a TMG).

 

 

2. Haftung:

 

Haftungsansprüche im Internet können sich aus den unterschiedlichsten Rechtsbereichen ergeben. Zu nennen sind hier neben dem TMG insbesondere das Urheberrecht, das Markenrecht oder das Wettbewerbsrecht.

 

Zudem ist bei der Frage nach der Haftung im Internet zwischen eigenen Inhalten des Seitenbetreibers und Inhalten Dritter zu unterscheiden. Auch die Haftung für Links folgt eigenen rechtlichen Regeln.

 

 

Haftung für eigene Inhalte

 

Für eigene Inhalte haften Seitenbetreiber nach den allgemeinen Gesetzen, etwa dem Urhebergesetz, dem Gesetz gegen den Unlauteren Wettbewerb oder dem Jugendschutzgesetz. Dies bedeutet, dass allein der Betreiber verantwortlich dafür ist, keine Inhalte zu veröffentlichen, die gegen das Gesetz oder Rechte Dritter verstoßen. Werden also beispielsweise Bilder unter Verstoß gegen fremde Urheberrechte veröffentlicht, haftet der Seitenbetreiber hierfür, auch bei Unkenntnis der Rechtslage.

 

 

Haftung für fremde Inhalte

 

Für fremde Informationen haftet ein Anbieter nicht, solange er keine Kenntnis von deren Rechtswidrigkeit hatte. Sobald er davon Kenntnis erlangt, ist er verpflichtet, "unverzüglich" tätig zu werden, z.B. den Inhalt korrigieren lassen oder löschen.

 

Der EuGH entschied jedoch am 08.09.2016 (Az: C -160/15), dass kommerzielle Anbieter durch das bloße Setzen eines einzelnen Links eine Urheberrechtsverletzung (öffentliche Wiedergabe) begehen können. Ihnen sei zuzumuten, Nachprüfungen vorzunehmen, ob Inhalte, auf die verlinkt wird, mit Erlaubnis des Urhebers ins Netz gestellt wurden. Zum ersten Mal differenziert der EuGH zwischen privater und kommerzieller Nutzung und der unterschiedlichen Verantwortlichkeit. Sobald die Absicht, mit der Info Gewinn zu erzielen, gegeben ist, sei auch eine Recherche über den Inhalt der verlinkten Inhalte zumutbar.

 

Auch Inhalte von Dritten, die sich der Anbieter "zu Eigen macht" gelten als eigene Inhalte. Ein zu Eigen machen liegt immer vor, wenn der Anbieter den Dritten zitiert, ohne sich erkennbar zu distanzieren. Das gilt auch für Links zu fremden Webseiten.

 

Wichtig ist also, sich von fremden Inhalten oder Aussagen zu distanzieren, z.B. indem

 

  • durch einen entsprechenden Hinweis der fremde "Autor" genannt wird und der Inhalt als Zitat gestaltet wird
  • die fremden Inhalte optisch oder räumlich von den eigenen Inhalten getrennt werden, z.B. auf eigener Unterseite mit entsprechender Kennzeichnung

 

Der Anbieter ist gemäß § 7 Abs. 2 TMG zwar nicht verpflichtet, die von ihm übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf rechtswidrige Inhalte hinweisen. Erlangt er jedoch Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten, so ist der Anbieter verpflichtet, die entsprechende Information unverzüglich zu löschen. Bleibt er untätig, kann er wegen des rechtswidrigen Inhalts in Haftung genommen werden.

 

 

Haftung für Hyperlinks

 

Die Frage, welche Verantwortlichkeit die Verwendung von Hyperlinks auslöst, wurde im Telemediengesetz nicht ausdrücklich geregelt. Daher kommt der Rechtsprechung in diesem Bereich eine besondere Bedeutung zu. Betroffen sind etwa Anbieter von Inhalten, die als Autoren eigene Beiträge im Internet veröffentlichen. Da der Anbieter für eigene Inhalte verantwortlich ist und sich unter Umständen auch fremde Inhalte zu eigen macht, indem er sie in entsprechender Weise in sein Angebot einbindet, ist bei der Gestaltung einer Homepage die Abgrenzung zu Fremdangeboten technisch und optisch möglichst klar darzustellen.

 

Dabei ist nach den verschiedenen Möglichkeiten der Verlinkung zu unterscheiden:

 

  • Inline-Link
    Bei einem Inline-Link werden eigene oder fremde Inhalte direkt in die eigene Website eingebunden, ohne dass es zu einem Adressenwechsel kommt. Dadurch entsteht beim Betrachter der Eindruck, dass der vermittelte Inhalt vom Anbieter der ursprünglich besuchten Seiten stammt. Um die Gefahr von Urheberrechts- oder Wettbewerbsverstößen zu vermeiden ist bei Inline-Links möglichst die Zustimmung des Inhabers der verlinkten Seite einzuholen. Da diese fremden Inhalte leicht als eigene Inhalte des Seitenanbieters angesehen werden können, sollte ein ausdrücklicher Hinweis aufgenommen werden, dass es sich um fremde Inhalte handelt und der Anbieter keine Haftung für deren Inhalt übernimmt.

 

  • Framing
    Beim Framing werden mehrere Dokumente nebeneinander oder ein bestimmter Ausschnitt eines fremden Dokuments sichtbar. Auch hier sollte die Zustimmung des Inhabers der verlinkten Seite eingeholt werden. Bezüglich der Haftung kommt es darauf an, ob der Linksetzer bei den in Betracht kommenden Nutzern den Eindruck erweckt, er wolle die fremden Leistungen als eigene erbringen. Beim schlichten Bezugsquellenhinweis beispielsweise liegt ein derartiges zu Eigen machen nicht vor.

 

  • Surface-Link
    Ein Surface-Link ist eine direkte Verbindung zur Startseite einer anderen Internetpräsenz. Der User wird mit dem Link auf eine neue Seite geleitet und erfährt dort unmittelbar etwa den Namen oder die Kontaktdaten des Betreibers der neu aufgerufenen Seite. Urheberrechts- oder Wettbewerbsverstöße dürften hier daher in der Regel nicht vorliegen, da ohne weiteres erkennbar ist, dass der Besucher sich auf einer neuen Seite befindet. Es dürfen jedoch keine fremden Logos, Labels, Titel oder Marken auf der eigenen Seite verwendet werden.
     
  • Deep-Link
    Bei einem Deep-Link wird der Besucher auf eine „tieferliegende“ Seite des fremden Anbieters verlinkt. Hier kommt es darauf an, ob für den User erkennbar ist, dass es sich um eine fremde Seite handelt. Ist für den Besucher ohne weiteres erkennbar, dass er sich nach Klicken des Links auf einer fremden Seite befindet, kann nicht ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass sich der Linksetzende den verlinkten Inhalt tatsächlich zu Eigen machen will.

 

 

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Inline-Links und Framing vermieden werden sollten, während Surface-Links und Deep-Links eher unproblematisch sind, wenn erkennbar ist, dass eine neue Seite aufgerufen wurde. Bei Kenntnis über rechtswidrige Inhalte auf einer verlinkten fremden Seite sollte der entsprechende Link sofort gelöscht werden.

 

 

Durchleitung fremder Inhalte

 

Für fremde Inhalte, die der Diensteanbieter in einem Kommunikationsnetz übermittelt oder zu denen er den Zugang vermittelt, ist er nicht verantwortlich (§ 8 Abs. 1 TMG). Voraussetzung ist allerdings, dass er die Übermittlung nicht veranlasst, den Adressaten der übermittelten Botschaft nicht ausgewählt und die übermittelten Informationen nicht ausgewählt oder verändert hat.

 

Die Regelung schützt zum Beispiel Betreiber von E-Mail-Servern, reine TK-Dienstleister und Access-Provider. Sie gilt auch für die automatische kurzzeitige Zwischenspeicherung von Informationen, soweit dies nur zur Durchführung der Übermittlung geschieht und nicht länger gespeichert wird, als für die Übermittlung üblicherweise notwendig ist (§ 8 Abs. 2 TMG). Erfasst wird dadurch etwa die Speicherung von E-Mails, die der Provider auf seinem Server vornimmt, um dem Empfänger den Abruf zu ermöglichen.

 

 

Caching

 

Der Diensteanbieter ist für eine automatische, zeitlich begrenzte Zwischenspeicherung nicht verantwortlich, wenn diese allein dem Zweck dient, die Übermittlung fremder Informationen an andere Nutzer auf deren Anfrage effizienter zu machen (§ 9 TMG). Die Haftungsprivilegierung kommt dem Anbieter jedoch nur unter besonderen Voraussetzungen zugute. Zum einen darf er die Informationen nicht verändern, zum anderen muss er die Bedingungen für den Zugang zu den Informationen sowie die nach anerkannten Industriestandards festgelegten Regeln zur Aktualisierung beachten. Auch darf er die anerkannte Anwendung von Technologien zur Sammlung von Daten nicht beeinträchtigen. Schließlich ist er verpflichtet, Informationen unverzüglich zu entfernen oder den Zugang zu sperren, wenn er Kenntnis davon erhält, dass sie am Ursprungsort gelöscht oder gesperrt wurden bzw. dass ein Gericht oder eine Behörde die Entfernung oder Sperrung angeordnet hat.

 

 

Hosting

 

Unter Hosting versteht man das Speichern von Informationen im Auftrag eines Nutzers, der sie eingegeben hat. Die Bandbreite denkbarer Informationen reicht dabei von einzelnen Beiträgen in Newsgroups bis hin zu kompletten Homepages. Bei der Haftungsbeschränkung für das Hosting wird zwischen straf- und zivilrechtlichen Zusammenhängen unterschieden (§ 10 TMG). In strafrechtlicher Hinsicht, z.B. bei beleidigenden Äußerungen, ist der Diensteanbieter von der Haftung befreit, wenn er keine positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Informationen hatte. Bei zivilrechtlichen Ersatzansprüchen kommt die Haftungsprivilegierung nur zum Tragen, wenn ihm auch keine Umstände bekannt sind, aus denen die Rechtswidrigkeit offensichtlich wird. Er haftet insoweit aber bei grob fahrlässiger Unkenntnis. Zudem muss er die rechtswidrig bereitgestellten Informationen jeweils unverzüglich entfernen oder sperren, sobald er hiervon Kenntnis erlangt. Auch wenn das Gesetz dies nicht ausdrücklich erwähnt, dürfte hier die Einschränkung gelten, dass Entfernung und Sperrung technisch möglich und zumutbar sein müssen.

 

 

Keine Umgehung der Haftung durch Zusammenwirken von Anbietern und Nutzern

 

Die Haftungsprivilegierungen nach dem TMG finden keine Anwendung, wenn der Diensteanbieter bei der Durchleitung fremder Informationen oder beim „Caching“ absichtlich mit dem Nutzer seines Dienstes zusammenarbeitet, um rechtswidrige Handlungen zu begehen. Die Haftungserleichterung beim „Hosting“ greift nicht ein, wenn der Nutzer dem Dienstanbieter untersteht oder von ihm beaufsichtigt wird. Dies kann beispielsweise relevant werden, wenn der Anbieter die Erarbeitung von Inhalten auf konzernrechtlich selbstständige, aber vertragsgebundene Unternehmen überträgt.

 

 

3. Ordnungsrechtliche Folgen

 

Zur Durchsetzung der verschiedenen Pflichten enthält das TMG in § 16 Bußgeldvorschriften, wonach vorsätzliche und fahrlässige Pflichtverstöße geahndet werden können. Danach handelt ordnungswidrig, wer absichtlich den Absender oder den kommerziellen Charakter der Nachricht verschleiert oder verheimlicht oder wer die in § 5 Abs. 1 TMG vorgeschriebenen Informationen in der Anbieterkennzeichnung gar nicht, fehlerhaft oder unvollständig zur Verfügung stellt.. Auch Verstöße gegen einige datenschutzrechtliche Vorschriften der §§ 12 bis 15 TMG stellen eine Ordnungswidrigkeit dar: Danach handelt ordnungswidrig, wer personenbezogene Daten erhebt und verwendet, soweit diese für das Vertragsverhältnis zwischen Diensteanbieter und Nutzer, die Nutzung als solche, ihre Abrechnung oder zur Rechtsverfolgung nicht erforderlich sind.. Ebenso fällt hierunter die fehlende, unvollständige oder falsche Unterrichtung über Art, Umfang und Zweck der Erhebung bzw. Verwendung personenbezogener Daten zu Beginn eines Nutzungsvorgangs. Schließlich handelt der Diensteanbieter insbesondere dann ordnungswidrig, wenn er nicht sicherstellt, dass der Nutzer die Nutzung jederzeit beenden kann, dass die personenbezogenen Daten unmittelbar nach Nutzungsbeendigung gelöscht oder gesperrt werden, dass die Nutzung der Telemedien vor Kenntnisnahme Dritter geschützt ist und dass die Daten bei der Nutzung verschiedener Telemedien grundsätzlich getrennt verwendet werden. Die genannten Ordnungswidrigkeiten können mit einer Geldbuße von bis zu € 50.000 belangt werden.

 

 

4. Disclaimer

 

Häufig findet man im Internet, besonders unter dem Impressum, einen sog. „Disclaimer“ (Haftungsausschluss). Über den Sinn solcher Disclaimer lässt sich streiten, denn die Haftung lässt sich ohnehin nicht pauschal ausschließen, ein Disclaimer kann nur die Gesetzeslage wiedergeben. Beachten sollte man außerdem, dass ein fehlerhafter Disclaimer sogar ein rechtliches Risiko birgt.

 

Wer sich fremde Inhalte "zu eigen macht", haftet dafür - egal ob er die "Haftung für fremde Inhalte oder Links" in einem Disclaimer ausgeschlossen hat oder nicht. Dies hat auch der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigt (Urt. v. 18.6.2015, I ZR 74/14).

 

Ein irreführender Disclaimer kann unter Umständen sogar wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden (LG Arnsberg Urteil vom 03.09.2015, Az.: I-8 O 63/15). Im konkreten Fall wertete das Gericht den Disclaimer "Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen" als intransparente Allgemeine Geschäftsbedingungen, die geeignet ist, den Inhalt der anderen Internetseiten (zum Beispiel Produktbeschreibungen und Garantierechte) des Anbieters zu verwässern. Die möglichen Zweifel bei der Auslegungen des Disclaimers lastete das Gericht dem Verwender an und entschied, dass die streitgegenständliche Abmahnung rechtmäßig war.

Vorsicht ist auch Sätzen wie "Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt." geboten.

Das OLG Düsseldorf hatte über den Disclaimer eines Unternehmers

 

"Zur Vermeidung unnötiger Rechtstreitigkeiten und überflüssigen Kosten bitten wir darum, uns im Vorfeld bei etwaigen Beanstandungen zu kontaktieren. Wettbewerbsrechtliche Zuwiderhandlungen werden von uns sofort behoben, sodass die Einschaltung per Anwalt nicht erforderlich sein wird."

 

zu entscheiden.

 

Eine solche Klausel sei zwar rechtlich unwirksam, dennoch müsse sich der Unternehmer an seinen eigenen Maßstäben messen lassen, urteilte das OLG Düsseldorf. Wenn er erkläre, dass eine kostenpflichtige Abmahnung im ersten Schritt unnötig sei, dürfe er umgekehrt nicht die Fehler anderer Mitbewerber kostenpflichtig abmahnen lassen. Tue er dies doch, müsse er die Anwalts- und evtl. Gerichtskosten selbst tragen.

 

 

 

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Disclaimer kein Pflichtbestandteil eines Internet-Impressums sind, sondern in den meisten Fällen eher überflüssig. "Disclaimer" bedeutet Haftungsausschluss, die gesetzliche Haftung für eigene und für "zu eigen gemachte" fremde Inhalte kann jedoch auch mit einem Disclaimer nicht ausgeschlossen. Zu pauschale oder rechtlich falsch formulierte Disclaimer können unter Umständen sogar rechtliche Folgen haben: Es droht eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung oder die Kosten einer eigenen Abmahnung gegen Mitbewerber werden nicht erstattet.

 

 
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