Zweck des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)

Das UWG dient dem Schutz der Mitbewerber, der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie der sonstigen Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen. Es schützt zugleich das Interesse der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb, § 1 UWG.

Unlauter meint dabei jedes nicht faire oder nicht ehrliche Verhalten Wettbewerbsteilnehmers, Gemeint sind damit bspw. unwahre oderr irreführende Angaben in der Werbung oder unzulässiges Verhalten gegenüber Mitbewerbern. Zweck UWG ist damit insbesondere die Aufrechterhaltung eines unverfälscht funktionierenden Wettbewerbs.

Das UWG und weitere flankierende Gesetze regeln aber nur, welches Verhalten unlauter und damit „unzulässig“ ist (§ 3 Abs. 1 UWG). Was nicht verboten ist, ist wettbewerbsrechtlich erlaubt.

Manche Verhaltensweisen sind dabei per se unzulässig, zum Beispiel grob falsche Versprechungen in der Werbung. Bei anderen Verhaltensweisen liegt es nicht so klar auf der Hand, ob sie noch lauter oder bereits unlauter sind. Stets sind die Besonderheiten des Einzelfalles zu berücksichtigen. Die Rechtsprechung hat deshalb im Laufe der Zeit Fallgruppen entwickelt, bei deren Vorliegen von unlauterem Verhalten auszugehen ist.

 

Schwarze Liste mit stets unzulässigen geschäftlichen Handlungen

Irreführende geschäftliche Handlung 

Vergleichende Werbung 

Unzumutbare Belästigung 

Aggressive geschäftliche Handlung 

Rechtsbruch 

Mitbewerberschutz