Aktuelle Nachrichten
Coronavirus - aktuelle Informationen (Stand 3. Juni 2020)
Reisehinweis: Ab dem 28.03.2020 dürfen Ausländer nicht mehr nach China einreisen. Nur Visa, die nach der "Veröffentlichung des Ministry of Foreign Affairs Office" am 28.03.2020 ausgestellt werden, werden zur Einreise akzeptiert. Sämtliche Programme zur visumfreien Einreise nach China wurden außer Kraft gesetzt. Mehr auf der Seite des Ministry for Foreign Affairs. Für chinesische Staatsbürger gilt bei der Einreise weiterhin eine 14-tägige Quarantäne.
Aktuelle Informationen der AHK China zu den Entwicklungen rund um den Coronavirus finden Sie hier.
Ein Webinar zu Staatshilfen für ausländische Unternehmen in China und den Arbeitsrechtlichen Möglichkeiten finden hier.
Finanzielle Erleichterungen der chinesischen Regierung für Unternehmen in China
Die chinesische Regierung hat eine Vielzahl von Erleichterungen für Unternehmen wegen des Virus angekündigt - explit auch für ausländisch investierte Unternehmen. Dazu gehören Steuererleichterungen, Mietminderungen und Befreiung von Spenden von der Einfuhrumsatzsteuer. Eine Zusammenfassung der Maßnahmen - in englischer Sprache - finden Sie hier ( Quelle: Dr. Ulrike Glueck, CMS China).
Der Corona-Virus und Probleme mit Erfüllung von Verträgen - Force Majeure
Der Coronavirus schlägt auf die Lieferketten durch. In vielen Städten darf nicht mehr oder nur eingeschränkt produziert werden. Unternehmen können ihren Kunden daher nicht mehr oder nur mit Verzögerungen beliefern. Unternehmen trifft keine Schuld für die Krise. Fraglich ist, ob Unternehmen dennoch für die Nichterfüllung von Verträgen haften müssen oder der Ausbruch des Virus höhere Gewalt darstellt und zu Haftungserleichterungen oder -ausschlüssen führt.
Was ist zu tun?: Betroffene Unternehmen sollten ihre Vertragsklauseln zu höherer Gewalt prüfen. Viele Verträge enthalten eine Klausel zu höherer Gewalt. In welchen Fällen diese vorliegt, was die genauen Voraussetzungen sind, um diese geltend machen zu können und was die Konsequenzen sind, ist von Vertrag zu Vertrag unterschiedlich geregelt. Daher steht die Prüfung des Vertrages an erster Stelle. Ggf. lassen sich aufgrund der Vertragsklausel bereits Hinweise zum Umgang mit der aktuellen Situation entnehmen. Sofern im Vertrag nichts geregelt wird, kann hilfsweise bzw. ergänzend auf das Gesetz zurückgegriffen werden. Im chinesischen Vertragsrecht wird höhere Gewalt definiert als Situation, die objektiv betrachtet unvorhersehbar, unvermeidbar und unüberwindbar ist (Artikel 117 Vertragsgesetz).
Mehr Informationen bei bei WZR Beijing.
Aktuelle Entwicklungen zum Coronavirus in China
Seite der Deutschen Botschaft mit Notruf-Telefonnummer
Aktuelle Informationen in deutscher Sprache auf der Seite der Deutschen Auslandshandelskammer: https://china.ahk.de/
Englische Informationen auf der Seite der EU Chamber: https://www.europeanchamber.com.cn/en/national-news/3125/summary_of_official_policies_on_the_coronavirus_latest_update_on_4th_february_
Englische Informationen auf der Seite der Amercian Chamber https://www.amchamchina.org/news/member-portal-on-coronavirus-outbreak-page
Interaktive Karte zur Verbreitung: Interaktive Karte der Verbreitung von 2019-nCoV
Informationen für chinesische Unternehmen zum Kurzarbeitergeld in Deutschland
Generelle Informationen zur Visabeantragung für einen Aufenthalt in China
Seit dem 16. Dezember 2019 erfassen die "Chinesischen Visa Application Service Center" in Berlin, Frankfurt, Hamburg, München und Düsseldorf alle Fingerabdrücke von Antragstellern im Namen der chinesischen Botschaften und Konsulate in Deutschland. Nur die folgenden Antragsteller können von der Regelung ausgenommen werden:
- Bewerber, die jünger als 14 Jahre oder älter als 70 Jahre sind;
- Antragsteller, denen ein chinesisches biometrisches Visum ausgestellt wurde und die ihre Fingerabdrücke bereits mit dem gleichen Pass registriert haben, sind für 5 Jahre von der Erhebung der Fingerabdrücke befreit. Sie sind jedoch verpflichtet, ein biometrisches Visum vorzulegen, das in den letzten 5 Jahren mit dem gleichen Reisepass erworben wurde.
- Diejenigen, die an der Verstümmelung aller zehn Finger leiden oder deren Fingerabdrücke nicht erfasst werden können.
Mehr Informationen hier: Chinese Visa Application Service Center.
Bereits seit dem 10. Mai 2019 gibt es ein neues (8-seitiges) Forumlar zur Beantragung eines China Visa. Es kann NUR online ausgefüllt werden. Wenn die Online-Beantragung abgeschlossen ist, muss der Antrag ausgedruckt und unterschrieben eingereicht werden- nach Vereinbarung eines Termins beim Visa Application Center. Neu hinzugekommen sind im China Visumantrag u.a. Fragen zur Arbeitssituation, zu Familie, Mitreisenden, vorherigen Reisen und Reisedokumenten sowie Militärdiensten. Vor allem zur Arbeitssituation müssen deutlich mehr Angaben als im vorhergehenden China Antragsformular gemacht werden. So wird nicht nur der aktuelle Arbeitgeber abgefragt, sondern auch das Jahreseinkommen sowie Angaben zu früheren Beschäftigungen. Nähere Informationen werden auch zur Familie erwartet, vor allem im Hinblick auf Beziehungen zu China. Im Prozess muss auch ein biometrisches(!) Passfoto hochgeladen werden.
Mehr Informationen hier: Chinese Visa Application Service Center.
Hier finden Sie den China-Newsletter der IHK Darmstadt und Frankfurt am Main. Der monatliche Newsletter enthält Nachrichten aus Wirtschaft und Politik sowie Veranstaltungshinweise.
Newsletter Anmeldung: https://inx.odav.de/inxmail7/anmeldung_neu.jsp
Aktuelles: Betrugsversuche aus China
Seit vielen Jahren gibt es verschiedene betrügerische Methoden, mit denen „chinesisch Unternehmen“ versuchen, Geld von deutschen Unternehmen zu ergaunern.
Die aktuellste Methode stammt aus dem Jahr 2015 und wird „Fake President“ genannt. Dabei geben sich die Betrüger als Vorgesetzte aus und weisen Angestellte an, Geld für geheime Unternehmenskäufe oder Forschungsprojekte nach China zu transferieren. Betroffen sind unter anderem große internationale Unternehmen und mittelständige Unternehmen, mit einer Größe, bei der die Angestellten die Geschäftsleiter nicht unbedingt persönlich kennen.
Weitere Informationen zu Betrugsversuche (Merkblätter AHK, deutsche Auslandshandelskammer):
Betrügerische E-Mails zur Domainregistrierung in China
Vorsicht bei Geldüberweisungen nach China
Quellen: Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland in der Volksrepublik China, AHK Greater China
Stand: März 2016
