Aktuelle Nachrichten
Coronavirus - aktuelle Informationen (Stand 25. September 2020)
WICHTIG - China öffnet ab dem 28. September 2020 wieder: Ausländer, die gültige chinesische Aufenthaltsgenehmigungen für Arbeit, persönliche Angelegenheiten und Wiedervereinigung besitzen, dürfen direkt OHNE neue Visa nach China einreisen. Wenn die Aufenthaltsgenehmigung nach dem 28. März 2020 abgelaufen ist, ist es erlaubt, ein neues Visum für die Wiedereinreise direkt ins Ausland zu beantragen. Hier finden Sie die NIA-Ankündigung inklusive inoffizieller englischer Übersetzung. (Stand: 23. September 2020)
Achtung: Warnung des deutschen Verfassunsgschutzes
„Der Cyberabwehr des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) sowie dem Bundeskriminalamt (BKA) liegen Erkenntnisse vor, dass deutsche Unternehmen mit Sitz in China möglicherweise der Software GOLDENSPY ausgesetzt waren, wodurch Dritte Zugriff auf die Netzwerke der betroffenen Unternehmen erhalten. Der Kontakt mit der genannten Malware kann während der Installation der offiziellen und obligatorischen steuerlichen Software auftreten, die zum Ausfüllen von Steuererklärungen und Finanztransaktionen in China erforderlich ist (INTELLIGENT TAX - auch GOLDENTAX genannt).
Ziel dieser offiziellen Mitteilung ist es, deutsche Unternehmen mit Tochtergesellschaften in China zu sensibilisieren und ihnen die notwendigen technischen Informationen zur Verfügung zu stellen, um eine ungewollte Installation der Schadsoftware festzustellen.
Eine detaillierte Schilderung des Sachverhalts finden sie hier.
Reisehinweis: Seit dem 12.08.2020 dürfen Bürger aus 36 europäischen Ländern wieder nach China fliegen, darunter auch solche aus Deutschland. Das geht aus einer Erklärung auf der Webseite der chinesischen Botschaft in Deutschland hervor. Die chinesische Regierung hatte seit dem 28. März die Einreise von Ausländern - auch mit gültigen Visa und Aufenthaltsgenehmigungen - vorübergehend eingestellt. Nun hat China beschlossen, dass Personen aus relevanten europäischen Ländern, die über gültige Aufenthaltsgenehmigungen verfügen, bei den chinesischen Botschaften und Konsulaten in ihren Ländern wieder Einreisevisa nach China kostenlos und ohne Einladungsschreiben beantragen können.
Quelle: German.china.org, 12.08.2020
Aktuelle Informationen der AHK China zu den Entwicklungen rund um den Coronavirus finden Sie hier.
Ein Webinar zu Staatshilfen für ausländische Unternehmen in China und den Arbeitsrechtlichen Möglichkeiten finden hier.
Finanzielle Erleichterungen der chinesischen Regierung für Unternehmen in China
Die chinesische Regierung hat eine Vielzahl von Erleichterungen für Unternehmen wegen des Virus angekündigt - explit auch für ausländisch investierte Unternehmen. Dazu gehören Steuererleichterungen, Mietminderungen und Befreiung von Spenden von der Einfuhrumsatzsteuer. Eine Zusammenfassung der Maßnahmen - in englischer Sprache - finden Sie hier ( Quelle: Dr. Ulrike Glueck, CMS China).
Der Corona-Virus und Probleme mit Erfüllung von Verträgen - Force Majeure
Der Coronavirus schlägt auf die Lieferketten durch. In vielen Städten darf nicht mehr oder nur eingeschränkt produziert werden. Unternehmen können ihren Kunden daher nicht mehr oder nur mit Verzögerungen beliefern. Unternehmen trifft keine Schuld für die Krise. Fraglich ist, ob Unternehmen dennoch für die Nichterfüllung von Verträgen haften müssen oder der Ausbruch des Virus höhere Gewalt darstellt und zu Haftungserleichterungen oder -ausschlüssen führt.
Was ist zu tun?: Betroffene Unternehmen sollten ihre Vertragsklauseln zu höherer Gewalt prüfen. Viele Verträge enthalten eine Klausel zu höherer Gewalt. In welchen Fällen diese vorliegt, was die genauen Voraussetzungen sind, um diese geltend machen zu können und was die Konsequenzen sind, ist von Vertrag zu Vertrag unterschiedlich geregelt. Daher steht die Prüfung des Vertrages an erster Stelle. Ggf. lassen sich aufgrund der Vertragsklausel bereits Hinweise zum Umgang mit der aktuellen Situation entnehmen. Sofern im Vertrag nichts geregelt wird, kann hilfsweise bzw. ergänzend auf das Gesetz zurückgegriffen werden. Im chinesischen Vertragsrecht wird höhere Gewalt definiert als Situation, die objektiv betrachtet unvorhersehbar, unvermeidbar und unüberwindbar ist (Artikel 117 Vertragsgesetz).
Mehr Informationen bei bei WZR Beijing.
Aktuelle Entwicklungen zum Coronavirus in China
Seite der Deutschen Botschaft mit Notruf-Telefonnummer
Aktuelle Informationen in deutscher Sprache auf der Seite der Deutschen Auslandshandelskammer: https://china.ahk.de/
Englische Informationen auf der Seite der EU Chamber: https://www.europeanchamber.com.cn/en/national-news/3125/summary_of_official_policies_on_the_coronavirus_latest_update_on_4th_february_
Englische Informationen auf der Seite der Amercian Chamber https://www.amchamchina.org/news/member-portal-on-coronavirus-outbreak-page
Interaktive Karte zur Verbreitung: Interaktive Karte der Verbreitung von 2019-nCoV
Informationen für chinesische Unternehmen zum Kurzarbeitergeld in Deutschland
Generelle Informationen zur Visabeantragung für einen Aufenthalt in China
Seit dem 16. Dezember 2019 erfassen die "Chinesischen Visa Application Service Center" in Berlin, Frankfurt, Hamburg, München und Düsseldorf alle Fingerabdrücke von Antragstellern im Namen der chinesischen Botschaften und Konsulate in Deutschland. Nur die folgenden Antragsteller können von der Regelung ausgenommen werden:
- Bewerber, die jünger als 14 Jahre oder älter als 70 Jahre sind;
- Antragsteller, denen ein chinesisches biometrisches Visum ausgestellt wurde und die ihre Fingerabdrücke bereits mit dem gleichen Pass registriert haben, sind für 5 Jahre von der Erhebung der Fingerabdrücke befreit. Sie sind jedoch verpflichtet, ein biometrisches Visum vorzulegen, das in den letzten 5 Jahren mit dem gleichen Reisepass erworben wurde.
- Diejenigen, die an der Verstümmelung aller zehn Finger leiden oder deren Fingerabdrücke nicht erfasst werden können.
Mehr Informationen hier: Chinese Visa Application Service Center.
Bereits seit dem 10. Mai 2019 gibt es ein neues (8-seitiges) Forumlar zur Beantragung eines China Visa. Es kann NUR online ausgefüllt werden. Wenn die Online-Beantragung abgeschlossen ist, muss der Antrag ausgedruckt und unterschrieben eingereicht werden- nach Vereinbarung eines Termins beim Visa Application Center. Neu hinzugekommen sind im China Visumantrag u.a. Fragen zur Arbeitssituation, zu Familie, Mitreisenden, vorherigen Reisen und Reisedokumenten sowie Militärdiensten. Vor allem zur Arbeitssituation müssen deutlich mehr Angaben als im vorhergehenden China Antragsformular gemacht werden. So wird nicht nur der aktuelle Arbeitgeber abgefragt, sondern auch das Jahreseinkommen sowie Angaben zu früheren Beschäftigungen. Nähere Informationen werden auch zur Familie erwartet, vor allem im Hinblick auf Beziehungen zu China. Im Prozess muss auch ein biometrisches(!) Passfoto hochgeladen werden.
Mehr Informationen hier: Chinese Visa Application Service Center.
Shanxi Brand Silk Road Online Tour vom 13. - 15. Oktober 2020
Um neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen der Provinz Shanxi und europäischen Unternehmen zu fördern, europäischen Unternehmen nach dem Ausbruch von COVID19 zu helfen, sich besser umzustellen, sich zu modernisieren und den chinesischen Markt zu öffnen, hält das Shanxi-Provinzkomitee des Chinesischen Rates zur Förderung des internationalen Handels vom 13. bis 15. Oktober eine Online-Business-Konferenz.
Interessierte Teilnehmer können sich an cyh_406@lemengroup.com wenden.
Hier finden Sie den China-Newsletter der IHK Darmstadt und Frankfurt am Main. Der monatliche Newsletter enthält Nachrichten aus Wirtschaft und Politik sowie Veranstaltungshinweise.
Newsletter Anmeldung: https://inx.odav.de/inxmail7/anmeldung_neu.jsp
Aktuelles: Betrugsversuche aus China
Seit vielen Jahren gibt es verschiedene betrügerische Methoden, mit denen „chinesisch Unternehmen“ versuchen, Geld von deutschen Unternehmen zu ergaunern.
Die aktuellste Methode stammt aus dem Jahr 2015 und wird „Fake President“ genannt. Dabei geben sich die Betrüger als Vorgesetzte aus und weisen Angestellte an, Geld für geheime Unternehmenskäufe oder Forschungsprojekte nach China zu transferieren. Betroffen sind unter anderem große internationale Unternehmen und mittelständige Unternehmen, mit einer Größe, bei der die Angestellten die Geschäftsleiter nicht unbedingt persönlich kennen.
Weitere Informationen zu Betrugsversuche (Merkblätter AHK, deutsche Auslandshandelskammer):
Betrügerische E-Mails zur Domainregistrierung in China
Vorsicht bei Geldüberweisungen nach China
Quellen: Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland in der Volksrepublik China, AHK Greater China
Stand: März 2016
