DIHK veröffentlicht Vorschläge zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung
Digitalisierung und Klimawandel stellen die Wirtschaft vor die Herausforderung, ihre Produkte, Verfahren und Anwendungen klimaneutral und intelligent aufzustellen. Dazu müssen große Teile der Infrastruktur, Gebäude oder technische Anlagen in wenigen Jahren neu gebaut, erweitert oder modernisiert werden.
Die Verfahren zur Planung und Genehmigung dieser Vorhaben erstrecken sich heute jedoch über mehrere Jahre oder gar Jahrzehnte, wodurch die ambitionierten Ziele des Klimaschutzes oder der Digitalisierung kaum erreicht werden können.
Deshalb ist eine grundlegende Überarbeitung des Bau-, Umwelt- und Verwaltungsverfahrensrechts für alle Wirtschaftsbereiche nötig. Darin sollten Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt durchgeführt werden können. Bund und Länder sollten sich auf gemeinsame technische und organisatorische Maßnahmen verständigen. Das gilt insbesondere bei der Ausstattung der Planungs- und Genehmigungsbehörden, der Einführung durchgängig digitaler Verfahren oder der Flächenbereitstellung.
Der Koalitionsvertrag hat viele Vorschläge der Wirtschaft zur Planungsbeschleunigung aufgegriffen. In „Bereit zur Transformation – Planungs- und Genehmigungsverfahren zukunftsfähig gestalten“ zeigt der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK), wie die Maßnahmen im gesamten Planungs- und Zulassungsrecht umgesetzt werden sollten.