Vertragsrecht und E-Commerce-Recht

Neues Kaufrecht 2022

Das deutsche Kaufrecht ist mit Wirkung ab dem 1. Januar 2022 reformiert worden. Es gibt zahlreiche neue Regelungen, insbesondere für den Verbrauchsgüterkauf (B2C), aber auch Auswirkungen im B2B-Geschäft.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Bedingungen, die in einen Vertrag einbezogen werden.

Umtausch, Rücktritt, Reklamation und Garantie beim Kaufvertrag

Informationen zum Verhältnis Händler zum Kunden, insbesondere wann Ansprüche auf Umtausch, Rücktritt, Reklamation oder Garantie bestehen.

Produkthaftung

Produkthaftung ist die Haftung des Herstellers gegenüber dem Endkunden für Schäden, die aus der Benutzung seiner Produkte resultieren.

Zahlungsverzug

Verzugsvorschriften sollen verhindern, dass Schuldner sich im geschäftlichen Verkehr mit der Begleichung fälliger Zahlungen nicht Monate Zeit lassen.

Verjährung

Der Geltendmachung von Ansprüchen sind zeitliche Grenzen gesetzt. Nach Ablauf einer gesetzlichen Frist kann der Schuldner sich auf Verjährung berufen

Kostenvoranschlag

Gutscheine

Ein Gutschein gibt seinem Inhaber das Recht, sich eine Ware oder Dienstleistung des Ausstellers auszusuchen, die dem im Gutschein angegebenen Wert entspricht.

Der Vertragshändler

Force-majeure-Klauseln

Häufig enthalten Verträge sogenannte Force-Majeure-Klauseln. Sie regeln die Voraussetzungen und Konsequenzen sogenannter höherer Gewalt. Meist sehen die Klauseln für die Dauer des Ereignisses eine Suspendierung oder sogar eine endgültige Befreiung von der betroffenen Leistungspflicht vor.

Werkvertrag

Der Unternehmer (Auftragnehmer) hat bei der Erfüllung von Werkverträgen einige besondere Rechte gegenüber dem Besteller.